Rechtsprechung
   KG, 31.07.2009 - 2 Ws 200/09, 1 AR 608/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,16058
KG, 31.07.2009 - 2 Ws 200/09, 1 AR 608/09 (https://dejure.org/2009,16058)
KG, Entscheidung vom 31.07.2009 - 2 Ws 200/09, 1 AR 608/09 (https://dejure.org/2009,16058)
KG, Entscheidung vom 31. Juli 2009 - 2 Ws 200/09, 1 AR 608/09 (https://dejure.org/2009,16058)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,16058) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Wideraufnahme wegen eines Aussagedelikts bei Einstellung des Verfahrens gem. § 154 Abs. 1 StPO

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Wideraufnahme wegen eines Aussagedelikts bei Einstellung des Verfahrens gem. § 154 Abs. 1 Strafprozeßordnung (StPO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Regensburg, 24.07.2013 - 7 KLs 151 Js 4111/13

    Gustl Mollath - Wiederaufnahmeanträge abgelehnt

    Erforderlich ist nach Ansicht des erkennenden Gerichts vielmehr ein konkreter Verdacht, der die Stärke eines im Ermittlungsverfahren zur Anklageerhebung erforderlichen hinreichenden Verdachts erreicht (so auch KG Berlin, Beschluss vom 31. Juli 2009, 2 Ws 200/09, in juris, dort Rz. 32 zu § 359 Nr. 2 StPO m. w. N.).

    Besteht eine Wahrscheinlichkeit dafür, dass das Ausgangsurteil erschüttert werden wird, so ist hinreichender Anlass für den Fortgang des Wiederaufnahmeverfahrens gegeben (KG, Beschluss vom 31. Juli 2009, 2 Ws 200/09, in juris, dort Rz. 49).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht