Rechtsprechung
| KreisG Leipzig-Stadt, 03.02.1992 - II K 511/91 (VG) |
Zitiervorschläge
KreisG Leipzig-Stadt, Entscheidung vom 03.02.1992 - II K 511/91 (VG) (https://dejure.org/1992,41607)
KreisG Leipzig-Stadt, Entscheidung vom 03. Februar 1992 - II K 511/91 (VG) (https://dejure.org/1992,41607)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,41607) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VG Leipzig, 03.06.1993 - 2 K 166/92 Insoweit nimmt der zweite Halbsatz von § 5 Abs. 1 Buchst. d) VermG auch Bezug auf die erste Alternative des § 5 Abs. 1 Buchst. d) VermG ; denn der Ausschluß des Rückübertragungsanspruch ist gerade dann nicht erforderlich, wenn die gewerbliche Nutzung nach der Rückübertragung des Grundstücks ohne Beeinträchtigung des Unternehmens fortgesetzt werden kann (vgl. auch die Erläuterung zum Einigungsvertrag, Unterrichtung durch die Bundesregierung, Drucksache des Bundestages 11/1831 zu § 5 d) VermG ; KG Leipzig, Beschl. v. 03.02.1992, - II K 511/91 -).