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KreisG Leipzig-Stadt, 06.08.1991 - II K 18/91 (VG) |
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KreisG Leipzig-Stadt, Entscheidung vom 06. August 1991 - II K 18/91 (VG) (https://dejure.org/1991,9648)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1991, 1449
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- VG Berlin, 15.03.1991 - 1 A 693.90
Rückübereignung eines Betriebsgrundstücks in der ehemaligen DDR; Verlassen der …
Auszug aus KreisG Leipzig-Stadt, 06.08.1991 - II K 18/91
Mit Beschluß des VG Berlin, VG 1 A 693/90, vom 13.03.1991 wurde der Treuhandanstalt untersagt, den geschlossenen Kaufvertrag bis zur Entscheidung in der Hauptsache zu genehmigen. - KreisG Leipzig-Stadt, 25.07.1991 - II K 107/91
Auszug aus KreisG Leipzig-Stadt, 06.08.1991 - II K 18/91
Den hierauf gestellten Antrag des Beigeladenen zu 2) vom 30.05.1991 (Az. II K 107/91 (VG auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner gleichzeitig gegen den vorläufigen Einweisungsbescheid erhobenen Anfechtungsklage (Az. II K 106/91 (VG hat das Gericht mit Beschluß vom 25.07.1991 zurückgewiesen. Der Beigeladene zu 2) hat dagegen Beschwerde eingelegt, über die noch nicht entschieden ist.
- LG Düsseldorf, 25.11.1993 - 10 O 266/93 Nach § 11 Ziffer 1 Verbraucherkreditgesetz kann der Kreditgeber sogar grundsätzlich einen mit 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank liegenden Zinssatz geltend machen, so daß davon auszugehen ist, daß der Klägerin einen Zinsschaden in der geltend gemachten Höhe entstanden ist (vgl. hierzu BGH ZIP 1991, 1449 ff).