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   KreisG Saalfeld, 17.08.1993 - Cs 5 Js 10926/91   

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KreisG Saalfeld, 17.08.1993 - Cs 5 Js 10926/91 (https://dejure.org/1993,8215)
KreisG Saalfeld, Entscheidung vom 17.08.1993 - Cs 5 Js 10926/91 (https://dejure.org/1993,8215)
KreisG Saalfeld, Entscheidung vom 17. August 1993 - Cs 5 Js 10926/91 (https://dejure.org/1993,8215)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 1993, 535
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Stuttgart, 18.03.1993 - 3 Ws 36/93

    Einstellung eines Strafverfahrens wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots

    Auszug aus KreisG Saalfeld, 17.08.1993 - Cs 5 Js 10926/91
    Dieser Umstand wiegt besonders schwer (s. dazu OLG Stuttgart, MDR 1993, 680, 681).
  • BGH, 03.11.1989 - 2 StR 646/88

    Einstellung des Verfahrens bei überlanger Verfahrensdauer

    Auszug aus KreisG Saalfeld, 17.08.1993 - Cs 5 Js 10926/91
    Aus diesem Grund muß sich eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung bei der Strafzumessung auswirken, wenn sie nicht im Extrembereich zur Einstellung (z.B. nach § 153 Abs. 2 StPO , vgl. BGHR StPO § 153 Abs. 2 Schuld 1) oder zum Vorliegen eines unmittelbar aus dem Rechtsstaatsgebot des Grundgesetzes herzuleitenden Verfahrenshindernisses führt (BVerfG, StV 1993, 352, 353).
  • BVerfG, 19.04.1993 - 2 BvR 1487/90

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Dauer eines Strafverfahrens -

    Auszug aus KreisG Saalfeld, 17.08.1993 - Cs 5 Js 10926/91
    Aus diesem Grund muß sich eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung bei der Strafzumessung auswirken, wenn sie nicht im Extrembereich zur Einstellung (z.B. nach § 153 Abs. 2 StPO , vgl. BGHR StPO § 153 Abs. 2 Schuld 1) oder zum Vorliegen eines unmittelbar aus dem Rechtsstaatsgebot des Grundgesetzes herzuleitenden Verfahrenshindernisses führt (BVerfG, StV 1993, 352, 353).
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