Rechtsprechung
| LAG Baden-Württemberg, 04.12.2015 - 17 Sa 2/15 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- IWW
§ 15 WpHG, §§ ... 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 64 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. b ArbGG, §§ 66 Abs. 1 Satz 1, Abs. 6 Satz 1, 519 Abs. 1, Abs. 2, 520 Abs. 1, Abs. 3 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 2 Abs. 1, Abs. 5 Satz 1 BetrAVG, § 242 BGB, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 2 Abs. 5 BetrAVG, § 16 Abs. 1, Abs. 2 BetrAVG, BetrAVG § 1, § 253 Abs. 1 HGB, § 6 a EStG, § 16 BetrAVG, § 87 AktG, § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG, § 76 Abs. 1 AktG, § 170 Abs. 2 StPO, § 91 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG, § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG
- openjur.de
Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der sachlich-proportionalen Gründe
- Justiz Baden-Württemberg
Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der sachlich-proportionalen Gründe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Ablösung einer Versorgungsordnung - und die sachlich-proportionalen Gründe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ablösung einer Versorgungsordnung unter Eingriff in noch nicht erdiente Zuwachsraten; Unbegründete Feststellungsklage bei nachvollziehbaren Darlegungen der Arbeitgeberin zur ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung des Konzerns und unerheblichen Einwendungen des ...
- Jurion (Kurzinformation)
Änderung einer Versorgungsregelung bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Gesamtkonzerns nicht zu beanstanden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ZPO § 256 Abs. 1
Ablösung einer Versorgungsordnung unter Eingriff in noch nicht erdiente Zuwachsraten
Verfahrensgang
- ArbG Stuttgart, 03.07.2013 - 31 Ca 8644/12
- LAG Baden-Württemberg, 04.12.2015 - 17 Sa 2/15
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Baden-Württemberg, 07.03.2018 - 4 Sa 52/17
Anpassung der Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung
Zur Feststellung der ungünstigen wirtschaftlichen Lage sind vor allem aussagekräftige betriebswirtschaftliche Kennzahlen heranzuziehen (LAG Baden-Württemberg 4. Dezember 2015 - 17 Sa 2/15).Im Prozess hat der Arbeitgeber jedoch substantiiert darzutun, welche wirtschaftlichen Schwierigkeiten vorliegen, in welchem Gesamtumfang angesichts dessen eine Kosteneinsparung aus Sicht eines vernünftigen Unternehmers geboten war und wie das notwendige Einsparvolumen ermittelt wurde (BAG 10. November 2015 - 3 AZR 93/14; BAG 9. Dezember 2014 - 3 AZR 323/13; LAG Baden-Württemberg 4. Dezember 2015 - 17 Sa 2/15).
- LAG Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 4 Sa 55/15
Betriebsrentenanpassung - Anpassungsstichtag - Anpassungsprüfung - Prognose - …
Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn zwischen der Führungsgesellschaft und dem Versorgungsschuldner ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag besteht (BAG 15. Januar 2013 - 3 AZR 705/10 - AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 59; LAG Baden-Württemberg 4. Dezember 2015 - 17 Sa 2/15 - juris).