Rechtsprechung
   LAG Baden-Württemberg, 07.05.2015 - 18 Sa 47/14   

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https://dejure.org/2015,19661
LAG Baden-Württemberg, 07.05.2015 - 18 Sa 47/14 (https://dejure.org/2015,19661)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.05.2015 - 18 Sa 47/14 (https://dejure.org/2015,19661)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. Mai 2015 - 18 Sa 47/14 (https://dejure.org/2015,19661)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG, § ... 16 Abs. 1 BetrAVG, § 40b EStG, § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG, § 65 Abs. 1 Nr. 1 lit. a VAG, § 66 Abs. 1 Satz 3 ArbGG, § 1 BetrAVG, § 1 Abs. 1 BetrAVG, § 64 Abs. 2 lit. b ArbGG, §§ 66 Abs. 1 Satz 1, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 533 ZPO, § 233 ZPO, § 85 Abs. 2 ZPO, § 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 236 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 278 BGB, § 133 BGB, § 17 Abs. 3 Satz 3 BetrAVG, § 2 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 16 Abs. 1, 2 BetrAVG, § 259 ZPO, §§ 97 Abs. 1, 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • openjur.de

    Wiedereinsetzung - Einstandspflicht des Arbeitgebers - Leistungskürzung durch die Pensionskasse - Gewinnanteile

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wiedereinsetzung - Einstandspflicht des Arbeitgebers - Leistungskürzung durch die Pensionskasse - Gewinnanteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstandspflicht der Arbeitgeberin bei Leistungskürzungen durch die Pensionskasse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstandspflicht der Arbeitgeberin bei Leistungskürzungen durch die Pensionskasse; Auslegung des Arbeitsvertrages zur Abgrenzung zwischen Beitragszusage und Leistungszusage; Wiedereinsetzung in der vorigen Stand bei versehentlicher Abgabe eines fristgebundenen Schriftsatzes beim falschen Gericht durch langjährigen zuverlässigen Mitarbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber muss bei betrieblicher Altersversorgung für Leistungskürzungen von Pensionskasse einstehen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 13.12.2016 - 3 AZR 344/15

    Pensionskasse - Anpassung laufender Leistungen

    Auf die Revision des Klägers wird - unter Zurückweisung der Revision des Klägers im Übrigen und unter Zurückweisung der Revision der Beklagten - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 7. Mai 2015 - 18 Sa 47/14 - teilweise aufgehoben.
  • ArbG Gelsenkirchen, 12.01.2016 - 5 Ca 1061/15

    Verpflichtung zur Anpassung der laufenden Leistungen einer betrieblichen

    § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG a.F. ist nur auf Leistungen anwendbar, die auf Zusagen beruhen, die seit dem Inkrafttreten der Deckungsrückstellungsverordnung am 16.05.1996 erteilt wurden (Urteile des BAG vom 30.09.2014, Az.3 AZR 617/12, juris Rn.64-83, NZA 2015 S.544; des LAG Baden-Württemberg vom 07.05.2015, Az.18 Sa 47/14, juris Rn.82; des LAG Hessen vom11.04.2012; Az.8 Sa 1511/11, juris Rn.70; vom 03.03.2010, Az.8 Sa 187/09 juris Rn.68).
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