Rechtsprechung
   LAG Baden-Württemberg, 08.04.1997 - 7 Sa 81/96   

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https://dejure.org/1997,35898
LAG Baden-Württemberg, 08.04.1997 - 7 Sa 81/96 (https://dejure.org/1997,35898)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.04.1997 - 7 Sa 81/96 (https://dejure.org/1997,35898)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. April 1997 - 7 Sa 81/96 (https://dejure.org/1997,35898)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Baden-Württemberg, 07.08.1997 - 8 Sa 89/96

    Vorbehalt; Änderungskündigung; Änderungsschutzklage; Streitgegenstand;

    Vielmehr können auch die weiteren Ausführungen in dem Schreiben vom 29.06.1995 "nur zu Vermutungen Anlaß geben, bringen jedoch keine Klarheit" (so in zwei Parallelverfahren LAG Baden-Württemberg. Urteil vom 08.04.1997 - 7 Sa 81/96 - sowie Urteil vom 25.04.1997 - 5 Sa 78/96 -).

    Anders als die Kammer 4 und die Kammer 15 des Landesarbeitsgericht (vgl. Urteile vom 23.01.1997 - 4 Sa 83/96 und 4 Sa 90/96 - sowie vom 27.01.1997 - 15 Sa 91/96 -), jedoch in Übereinstimmung mit den Kammern 5, 7 und 2a des Landesarbeitsgerichts (vgl. Urteile vom 08.04.1997 - 7 Sa 81/96 -, vom 25.04.1997 - 5 Sa 78/96 - sowie vom 13.06.1997 - 2a Sa 72/96 -) erachtet daher die erkennende Kammer die Klage für zulässig.

  • LAG Baden-Württemberg, 07.08.1997 - 8 Sa 82/96

    Rechtliches Interesse an einer Änderungsschutzklage bei einer unter Vorbehalt

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  • LAG Baden-Württemberg, 07.08.1997 - 8 Sa 81/96

    Vorbehalt; Änderungskündigung; Änderungsschutzklage; Streitgegenstand;

    Vielmehr können auch die weiteren Ausführungen in dem Schreiben vom 29.06.1995 "nur zu Vermutungen Anlaß geben, bringen jedoch keine Klarheit" (so in zwei Parallelverfahren LAG Baden-Württemberg. Urteil vom 08.04.1997 - 7 Sa 81/96 - sowie Urteil vom 25.04.1997 - 5 Sa 78/96 -).

    Anders als die Kammer 4 und die Kammer 15 des Landesarbeitsgericht (vgl. Urteile vom 23.01.1997 - 4 Sa 83/96 und 4 Sa 90/96 - sowie vom 27.01.1997 - 15 Sa 91/96 -), jedoch in Übereinstimmung mit den Kammern 5, 7 und 2a des Landesarbeitsgerichts (vgl. Urteile vom 08.04.1997 - 7 Sa 81/96 -, vom 25.04.1997 - 5 Sa 78/96 - sowie vom 13.06.1997 - 2a Sa 72/96 -) erachtet daher die erkennende Kammer die Klage für zulässig.

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