Rechtsprechung
   LAG Berlin, 05.11.2004 - 6 Sa 1544/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9039
LAG Berlin, 05.11.2004 - 6 Sa 1544/04 (https://dejure.org/2004,9039)
LAG Berlin, Entscheidung vom 05.11.2004 - 6 Sa 1544/04 (https://dejure.org/2004,9039)
LAG Berlin, Entscheidung vom 05. November 2004 - 6 Sa 1544/04 (https://dejure.org/2004,9039)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,9039) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW

    KSchG § 1 Abs. 5 Satz 1 KSchG § 1 Abs. 5 Satz 2 BetrVG § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG § 102 Abs. 1 Satz 3
    EKSchG, BetrVG

  • Judicialis

    Interessenausgleich mit Namensliste

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Interessenausgleich mit Namensliste

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kriterien des Dienstalters, des Lebensalters, der Unterhaltspflichten und der Schwerbehinderung als Kriterien der Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten, fristgemäßen Kündigung; Auswahl der für eine Kündigung in Betracht kommenden Mitarbeiter anhand einer ...

  • docplayer.org (Leitsatz und Auszüge)

    Kündigung, betriebsbedingte -, Interessenausgleich mit Namensliste, Verfassungsmäßigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - 1 Sa 676/05

    Kündigung aufgrund Interessenausgleich mit Namensliste - Betriebsratsanhörung

    Zudem ist bei der Bewertung der gesetzlichen Regelung auch zu bedenken, dass der Arbeitnehmer bei Vereinbarung eines Interessenausgleichs mit Namensliste regelmäßig auch eine an den wirtschaftlichen Möglichkeiten des Arbeitgebers orientierte Sozialplanabfindung erwarten kann (vgl. LAG Berlin v. 5.11.2004, AuA 2005, 48 ff.), wie dies vorliegend auch der Fall war.

    Aus diesem Grund genügt auch nicht die bloße Übereinstimmung der Betriebspartner über eine ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung im Interessenausgleich (vgl. LAG Berlin v. 5.11.2004, AuA 2005, 48 ff.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - 1 Sa 673/05

    Kündigung aufgrund Interessenausgleich mit Namensliste - Betriebsratsanhörung

    Zudem ist bei der Bewertung der gesetzlichen Regelung auch zu bedenken, dass der Arbeitnehmer bei Vereinbarung eines Interessenausgleichs mit Namensliste regelmäßig auch eine an den wirtschaftlichen Möglichkeiten des Arbeitgebers orientierte Sozialplanabfindung erwarten kann (vgl. LAG Berlin v. 5.11.2004, AuA 2005, 48 ff.), wie dies vorliegend auch der Fall war.

    Aus diesem Grund genügt auch nicht die bloße Übereinstimmung der Betriebspartner über eine ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung im Interessenausgleich (vgl. LAG Berlin v. 5.11.2004, AuA 2005, 48 ff.).

  • LAG Niedersachsen, 30.06.2006 - 10 Sa 1816/05

    Sozialauswahl - Leistungsträger - Auskunftspflicht

    Bei Wahrung dieser Grundsätze ist keine Einschränkung der Arbeitsplatzfreiheit des Arbeitnehmers gegeben, die die Regelung des § 1 Abs. 5 KSchG verfassungswidrig macht (i.E. ebenso LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006, 1 Sa 673/05, juris ; LAG Berlin, 05.11.2004, 6 Sa 1544/04, AuA 2005, S. 48 ; APS-Kiel, 2. Aufl., § 1 KSchG, Rz. 785 b).
  • LAG Brandenburg, 13.10.2005 - 9 Sa 205/05

    betriebsbedingte Kündigung; Interessenausgleich mit Namensliste,

    Dies gilt um so mehr, wenn die primär darlegungsbelastete Partei (also im Falle von § 1 Abs. 5 Satz 1 KSchG der Arbeitnehmer) außerhalb des darzulegenden Geschehensablaufs steht und keine Kenntnis von den maßgeblichen Tatsachen besitzt, während der Prozessgegner (also der Arbeitgeber) nähere Angaben machen kann und ihm dies auf Grund einer bestehenden Sonderrechtsbeziehung auch zumutbar ist (LAG Berlin 5. November 2004 - 6 Sa 1544/04 - juris-Recherche; ausführlich [und in kritischer Auseinandersetzung mit der BAG-Rechtsprechung] zur sekundären Darlegungslast des Arbeitgebers bei einer betriebsbedingten Kündigung auf Grund eines Interessenausgleichs mit Namensliste: ArbG Berlin 11. August 2004 - 7 Ca 6272/04 - juris-Recherche).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht