Rechtsprechung
   LAG Berlin, 10.10.2006 - 12 Sa 806/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Befristung, Arzt in Weiterbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TzBfG § 14 Abs. 1 Nr. 6; ÄArbVtrG § 1
    Unwirksame Befristungsvereinbarung mit einem Arzt zum Zwecke der Weiterbildung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen an eine zulässige Befristung für Ärzte in der Weiterbildung; Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Befristungsvereinbarung; Arbeitsgerichtliche Befristungskontrolle; Verbot der Stückelung von befristeten Arbeitsverträgen mit Ärzten in der Weiterbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2007, 560



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

    Befristung eines Arbeitsvertrags mit Ärzten in Weiterbildung

    Die Frage, welche Anforderungen an eine solche Weiterbildung im Einzelnen zu stellen sind, wird in Rechtsprechung (LAG Berlin 10.10.2006 - 12 Sa 806/06 - Rn 27; LAG Berlin-Brandenburg 16.10.2009 - 9 Sa 1242/09- Rn. 23) und Schrifttum (KR-Treber aaO Rn. 20; APS-Schmidt aaO Rn. 15; KSchR-Däubler/Wroblewski 9. Aufl. § 1 ÄArbVtrG Rn: 9; Erfurter Kommentar/Müller-Glöge, 15. Aufl. §§ 1 - 3 ÄArbVtrG Rn. 4; Künzl NZA 2008, 1101) bisher nicht vertieft erörtert.

    Der Gesetzgeber wollte die Befristungsvoraussetzungen verschärfen (so auch KR-Treber aaO Rn 21; LAG Berlin 10.10.2006 - 12 Sa 806/06 - Rn 27).

  • LAG Hamm, 02.10.2008 - 17 Sa 816/08

    Auslegung eines befristeten Arbeitsvertrages mit einem Assistenzarzt - Arzt in

    Der Kläger kann sich nicht erfolgreich darauf berufen, das Arbeitsverhältnis sei nach § 1 ÄArbVtrG befristet worden, diese Befristung sei jedoch nicht gerechtfertigt, weil seine Beschäftigung keine inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung zum Inhalt gehabt habe (vgl. dazu LAG Berlin 10.10.2006 - 12 Sa 806/06, ZTR 2007, 158).

    Sie muss vielmehr wesentlicher Inhalt des Arbeitsvertrages sein (vgl. LAG Berlin 10.10.2006 a.a.O.; ErfK/Müller-Glöge a.a.O. §§ 2, 3 ÄArbVtrG Rdn 3; KR-Lipke a.a.O. § 1-3 ÄArbVtrG Rdn 20, 21).

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