Rechtsprechung
   LAG Berlin, 11.01.1999 - 9 Sa 106/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,3263
LAG Berlin, 11.01.1999 - 9 Sa 106/98 (https://dejure.org/1999,3263)
LAG Berlin, Entscheidung vom 11.01.1999 - 9 Sa 106/98 (https://dejure.org/1999,3263)
LAG Berlin, Entscheidung vom 11. Januar 1999 - 9 Sa 106/98 (https://dejure.org/1999,3263)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,3263) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Betriebsbedingte Kündigung einer Vertragswerkstatt (Vertragsautohaus) wegen Kündigung des Vermittlungsvertrages; Betriebsstillegung als dringendes, betriebliches Erfordernis; Voraussetzungen der Betriebsstillegung; Anforderungen an die Darlegung eines Verstoßes gegen das ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 622
    Kündigung: betriebsbedingte Kündigung - Zeitpunkt der Kündigungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1999, 473
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 16.03.2000 - 2 AZR 828/98

    Anrechnung einer Vorbeschäftigung auf die Wartezeit - Beteiligung des

    Die Arbeitsvertragsparteien sind in der Regel nicht gehindert, unter Einhaltung einer längeren Kündigungsfrist zu kündigen, was gerade im Interesse des Arbeitnehmers liegen kann, der damit über mehr Zeit zur Suche eines neuen Arbeitsplatzes verfügen kann (BAG 4. Mai 1999 - 10 AZR 417/98 - AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 214 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 155 zu II 1 c der Gründe; LAG Berlin 11. Januar 1999 - 9 Sa 106/98 - LAGE BGB § 622 Nr. 41 zu 3 der Gründe).
  • LAG Schleswig-Holstein, 24.11.2010 - 4 Sa 250/10

    Kündigung, betriebsbedingt, dringende betriebliche Gründe, Betriebsstilllegung

    In der sogenannten vorzeitigen Kündigung liegt in der Regel ein Verzicht auf die gesetzliche Kündigungsfrist (vgl. KR-Spilger, 9. Aufl., § 622 BGB, Rn. 135; ErfK-Müller-Glöge, § 622 BGB, Rn. 13 ; LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 - 9 Sa 106/98 -, zit. nach juris, Rn. 36).

    Auch das Landesarbeitsgericht Berlin, das grundsätzlich gegen eine vorzeitige Kündigung keine Bedenken hat, weist in der zitierten Entscheidung darauf hin, rechtlich problematisch könne eine verfrühte Kündigung unter Umgehungsgesichtspunkten sein (LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 - 9 Sa 106/98 -, zitiert nach juris, Rn. 26).

  • LAG Schleswig-Holstein, 24.11.2010 - 4 Sa 267/10

    Kündigung, betriebsbedingt, dringende betriebliche Gründe, Betriebsstilllegung

    In der sogenannten vorzeitigen Kündigung liegt in der Regel ein Verzicht auf die gesetzliche Kündigungsfrist (vgl. KR-Spilger, 9. Aufl., § 622 BGB, Rn. 135; ErfK-Müller-Glöge, § 622 BGB, Rn. 13 ; LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zit. nach juris, Rn. 36).

    Auch das Landesarbeitsgericht Berlin, das grundsätzlich gegen eine vorzeitige Kündigung keine Bedenken hat, weist in der zitierten Entscheidung darauf hin, rechtlich problematisch könne eine verfrühte Kündigung unter Umgehungsgesichtspunkten sein (LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zitiert nach juris, Rn. 26).

  • LAG Schleswig-Holstein, 24.11.2010 - 4 Sa 284/10

    Kündigung, betriebsbedingt, dringende betriebliche Gründe, Betriebsstilllegung

    In der sogenannten vorzeitigen Kündigung liegt in der Regel ein Verzicht auf die gesetzliche Kündigungsfrist (vgl. KR-Spilger, 9. Aufl., § 622 BGB, Rn. 135; ErfK-Müller-Glöge, § 622 BGB, Rn. 13 ; LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zit. nach juris, Rn. 36).

    Auch das Landesarbeitsgericht Berlin, das grundsätzlich gegen eine vorzeitige Kündigung keine Bedenken hat, weist in der zitierten Entscheidung darauf hin, rechtlich problematisch könne eine verfrühte Kündigung unter Umgehungsgesichtspunkten sein (LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zitiert nach juris, Rn. 26).

  • LAG Schleswig-Holstein, 24.11.2010 - 4 Sa 328/10

    Kündigung, betriebsbedingt, dringende betriebliche Gründe, Betriebsstilllegung

    In der sogenannten vorzeitigen Kündigung liegt in der Regel ein Verzicht auf die gesetzliche Kündigungsfrist (vgl. KR-Spilger, 9. Aufl., § 622 BGB, Rn. 135; ErfK-Müller-Glöge, § 622 BGB, Rn. 13 ; LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zit. nach juris, Rn. 36).

    Auch das Landesarbeitsgericht Berlin, das grundsätzlich gegen eine vorzeitige Kündigung keine Bedenken hat, weist in der zitierten Entscheidung darauf hin, rechtlich problematisch könne eine verfrühte Kündigung unter Umgehungsgesichtspunkten sein (LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zitiert nach juris, Rn. 26).

  • LAG Schleswig-Holstein, 24.11.2010 - 4 Sa 458/10

    Kündigung, betriebsbedingt, dringende betriebliche Gründe, Betriebsstilllegung

    In der sogenannten vorzeitigen Kündigung liegt in der Regel ein Verzicht auf die gesetzliche Kündigungsfrist (vgl. KR-Spilger, 9. Aufl., § 622 BGB, Rn. 135; ErfK-Müller-Glöge, § 622 BGB, Rn. 13 ; LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zit. nach juris, Rn. 36).

    Auch das Landesarbeitsgericht Berlin, das grundsätzlich gegen eine vorzeitige Kündigung keine Bedenken hat, weist in der zitierten Entscheidung darauf hin, rechtlich problematisch könne eine verfrühte Kündigung unter Umgehungsgesichtspunkten sein (LAG Berlin, Urteil vom 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zitiert nach juris, Rn. 26).

  • LAG Thüringen, 16.10.2000 - 8 Sa 207/00

    Betriebsratsanhörung vor Stillegung des Betriebes

    Denn das Arbeitsgericht prüft nur, ob die Stillegung zu dem angekündigten Termin durchgeführt wurde bzw. ernsthaft und endgültig beabsichtigt war; die zugrundeliegenden Motive und Ursachen sind schon deshalb ohne Interesse, weil es dem Arbeitgeber unbenommen ist, auch einen florierenden Betrieb, etwa wegen Krankheit, Alter oder auch wegen der Unlust, sich weiter am Markt geschäftlich zu betätigen, stillzulegen (so zu Recht LAG Berlin Urteil vom 11.01.1999 - 9 Sa 106/98 - LAGE § 622 BGB Entscheidung 41).
  • LAG Schleswig-Holstein, 30.11.2010 - 5 Sa 282/10

    Kündigung, betriebsbedingt, dringende betriebliche Gründe, Betriebsstilllegung

    In der sogenannten vorzeitigen Kündigung liegt in der Regel ein Verzicht auf die gesetzliche Kündigungsfrist (vgl. KR-Spilger, a. a. O., Rn. 135 zu § 622 BGB; ErfK/Müller-Glöge, a. a. O., Rn 13 zu § 622 BGB; LAG Berlin, Urt. v. 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zit. N. Juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.11.2014 - 8 Sa 358/14

    Betriebsbedingte Kündigung durch den Insolvenzverwalter -

    Ebenso bestimmt er selbst, ob der Betrieb verkauft oder liquidiert wird (vgl. LAG Berlin, 11. Januar 1999 - 9 Sa 106/98 - Rn. 29, juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 30.11.2010 - 5 Sa 251/10

    Kündigung, betriebsbedingt, dringende betriebliche Gründe, Betriebsstilllegung

    In der sogenannten vorzeitigen Kündigung liegt in der Regel ein Verzicht auf die gesetzliche Kündigungsfrist (vgl. KR-Spilger, a. a. O., Rn. 135 zu § 622 BGB; ErfK/Müller-Glöge, a. a. O., Rn 13 zu § 622 BGB; LAG Berlin, Urt. v. 11.01.1999 ­ 9 Sa 106/98 -, zit. N. Juris).
  • ArbG Cottbus, 20.01.2016 - 2 Ca 223/15

    Eine Betriebsstilllegung rechtfertigt regelmäßig den Ausspruch einer

  • LAG Schleswig-Holstein, 11.01.2011 - 2 Sa 279/10

    Vorzeitige Kündigung bei Betriebsstilllegung; rechtsmissbräuchliche

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht