Rechtsprechung
   LAG Berlin, 13.12.2006 - 15 Sa 1135/06, 15 Sa 1168/06   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis

    Zielvereinbarung, ergänzende Vertragsauslegung, Initiativlast

  • Judicialis

    Zielvereinbarung, ergänzende Vertragsauslegung, Initiativlast

  • RA Hensche
  • Betriebs-Berater

    Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung

  • hensche.de

    Zielvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 162 Abs. 1 § 611; KSchG § 1; ZPO § 287
    Anspruch auf variable Vergütung bei fehlender Zielvereinbarung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auswirkungen des Nichtvorliegens einer Zielvereinbarung auf den variablen Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers; Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung; Bestehen von Provisionsansprüchen; Bestimmung der Initiativlast für den Abschluss einer Zielvereinbarung

  • Jurion

    Auswirkungen des Nichtvorliegens einer Zielvereinbarung auf den variablen Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers; Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung; Bestehen von Provisionsansprüchen; Bestimmung der Initiativlast für den Abschluss einer Zielvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • doczz.fr (Leitsatz)

    Vergütung, Zielvereinbarung, ergänzende Vertragsauslegung, Initiativlast

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 97/07

    Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 13. Dezember 2006 - 15 Sa 1135/06 - aufgehoben, soweit die Beklagte verurteilt wurde, an den Kläger 11.420,00 Euro brutto zu zahlen.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.09.2008 - 15 Sa 283/08

    Schadenersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung - Initiativlast

    Die hiesige Kammer (Urteil vom 13.12.2006 - 15 Sa 1135/06 und 15 Sa 1168/06 - Juris) hat dem Kläger unter anderem für das Jahr 2006 statt der begehrten 12.250,00 EUR Bonus eine Zahlung in Höhe von 11.420,00 EUR zugesprochen.
  • LAG München, 23.07.2009 - 4 Sa 103/09

    Beschäftigungs- und Vergütungsansprüche

    67 Die Initiativlast für den Abschluss einzelner vertraglicher Zielvereinbarungen im Rahmen einer generellen Regelung hierzu - wie hier - obliegt grundsätzlich zunächst dem Arbeitgeber, da dieser in solchen Fällen, auch gegenüber leitenden Angestellten wie dem Kläger und bei vertraglicher Vereinbarung hierzu, das Direktionsrecht auszuüben und damit im Regelfall auch entsprechende Gespräche anzustoßen hat (vgl. auch LAG Berlin, U. v. 13.12.2006, 15 Sa 1135/06, ArbRB 2007, S. 130 - hier vom Kläger in Anl. K14, Bl. 103 d. A., zum Schriftsatz vom 01.02.2008 vorgelegt - LAG Berlin-Brandenburg, U. v. 17.09.2008, 15 Sa 283/08 u. a., DB 2008, S. 2544 (LS) - vollständig in juris, nach Zurückverweisung durch Urteil des BAG vom 12.12.2007, aaO -).
  • LAG Köln, 22.08.2007 - 3 Sa 358/07

    Elternzeit; Übertragung; Anfechtung; Zielvereinbarung; leistungsabhängige

    Schließlich wird teilweise mit einer analogen Anwendung des § 315 Abs. 3 S. 2 BGB argumentiert (so bspw. BGH, Urteil vom 09.05.1994 - II ZR 128/93 - BB 1994, 2096) oder eine Schätzung in entsprechender Anwendung von § 287 ZPO vorgenommen (so LAG Berlin, Urteil vom 13.12.2006 - 15 Sa 1135/06 u.a. - LAGE § 162 BGB 2002 Nr. 1).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2007 - 9 Sa 522/07

    Betriebsbedingte Änderungskündigung - Anspruch auf Provision aus nicht zustande

    Die von zahlreichen Gerichten (z.B. BSG vom 23.03.2006 - B 11a AL 29/05 R - NZA-RR 2007, 101; LAG Berlin vom 13.12.2006 - 15 Sa 1135/06 - juris, LAG Hamm vom 26.11.2004 - 10 Sa 2236/03 - juris) vertretene Lösung, sich schlicht an der vorhergehenden Vereinbarung zu orientieren, führt jedenfalls vorliegend nicht einmal teilweise zum Erfolg der Klage.
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