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   LAG Berlin, 20.05.1985 - 9 Sa 38/85   

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https://dejure.org/1985,2236
LAG Berlin, 20.05.1985 - 9 Sa 38/85 (https://dejure.org/1985,2236)
LAG Berlin, Entscheidung vom 20.05.1985 - 9 Sa 38/85 (https://dejure.org/1985,2236)
LAG Berlin, Entscheidung vom 20. Mai 1985 - 9 Sa 38/85 (https://dejure.org/1985,2236)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urlaub: Einstweilige Verfügung zur Durchsetzung des Anspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einstweilige Verfügung; Bewilligung; Erholungsurlaub; Urlaub; Landesarbeitsgericht; Universität

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • LAG Hamm, 19.05.1976 - 2 Sa 232/76

    Rechtsfolgen eigenmächtigen Urlaubsantritts durch den Arbeitnehmer

    Auszug aus LAG Berlin, 20.05.1985 - 9 Sa 38/85
    Daß die Urlaubsbewilligung in dringenden Fällen durch eine einstweilige Verfügung der Gerichte für Arbeitssachen getroffen werden kann, entspricht deshalb zu Recht allgemeiner Auffassung (vgl. LAG Hamm vom 19.06.1970, DB 1970, 1396; LAG Hamm, DB 1976, 1726 ; ArbG Hamm vom 10.05.1983, DB 1983, 1553 ; Dersch/Neumann, BUrlG , 6. Aufl. 1981, § 7 Rdn. 54 mit weiteren Nachweisen; Stahlhacke/Bachmann, GK- BUrlG , 4. Aufl. 1983, § 7 Rdn. 70 mit weiteren Nachweisen).
  • LAG Hamm, 19.06.1970 - 8 Ta 35/70
    Auszug aus LAG Berlin, 20.05.1985 - 9 Sa 38/85
    Daß die Urlaubsbewilligung in dringenden Fällen durch eine einstweilige Verfügung der Gerichte für Arbeitssachen getroffen werden kann, entspricht deshalb zu Recht allgemeiner Auffassung (vgl. LAG Hamm vom 19.06.1970, DB 1970, 1396; LAG Hamm, DB 1976, 1726 ; ArbG Hamm vom 10.05.1983, DB 1983, 1553 ; Dersch/Neumann, BUrlG , 6. Aufl. 1981, § 7 Rdn. 54 mit weiteren Nachweisen; Stahlhacke/Bachmann, GK- BUrlG , 4. Aufl. 1983, § 7 Rdn. 70 mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 04.12.1970 - 5 AZR 242/70

    Festsetzung des Urlaubszeitpunktes - Beiderseitige Interessen - Abwägung nch

    Auszug aus LAG Berlin, 20.05.1985 - 9 Sa 38/85
    Die Festlegung des Urlaubszeitpunktes, des Zeitpunktes, von dem ab der Arbeitnehmer der Arbeit fern bleiben darf, wobei es vorliegend dahingestellt bleiben kann, ob begrifflich zwischen der Fälligkeit des Urlaubsanspruches und der Urlaubsfestlegung durch den Arbeitgeber unterschieden werden muß, obliegt nach ganz überwiegender Meinung dem Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrechtes.(vgl. Boldt/Röhsler, BUrlG , 2. Aufl. 1968, § 7 Anm. 1; Dersch/Neumann, BUrlG , § 7 Anm. 6; Dütz, DB 1976, 1428; Lepke, SAE 1971, 163; Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 5. Aufl. 1983, S. 621; BAG vom 04.12.1970, SAE 1971, 161; teilweise abweichend Stahlhacke/Bachmann, GK- BUrlG , § 7 Rdn. 3).
  • ArbG Hamm, 10.05.1983 - 1 Ga 7/83

    Festsetzung des Urlaubs im Wege einer einstweiligen Verfügung

    Auszug aus LAG Berlin, 20.05.1985 - 9 Sa 38/85
    Daß die Urlaubsbewilligung in dringenden Fällen durch eine einstweilige Verfügung der Gerichte für Arbeitssachen getroffen werden kann, entspricht deshalb zu Recht allgemeiner Auffassung (vgl. LAG Hamm vom 19.06.1970, DB 1970, 1396; LAG Hamm, DB 1976, 1726 ; ArbG Hamm vom 10.05.1983, DB 1983, 1553 ; Dersch/Neumann, BUrlG , 6. Aufl. 1981, § 7 Rdn. 54 mit weiteren Nachweisen; Stahlhacke/Bachmann, GK- BUrlG , 4. Aufl. 1983, § 7 Rdn. 70 mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 13.07.1956 - 1 AZR 361/54

    Betrieblich Altersversorgung: Auslegung der Ruhhegehaltsvereinbarung, Widerruf

    Auszug aus LAG Berlin, 20.05.1985 - 9 Sa 38/85
    Wenn sich die §§ 315 ff. BGB ausdrücklich auch nur auf den Gesamtinhalt der Leistung beziehen, so läßt sich doch das ihnen zugrunde liegende Prinzip auf andere vergleichbare Sachverhalte übertragen, insbesondere auch auf die Bestimmung einzelner Leistungsmodalitäten (vgl. BAG vom 13.07.1956, BB 1956, 926; BAG, SAE 1962, 123; BGH vom 02.04.1964, NJW 1964, 16 f.).
  • LAG Düsseldorf, 20.04.2004 - 8 Sa 435/04

    Einstweilige Verfügung, Urlaub

    Denn wenn der Antragsteller wirklich regelmäßig jedes Jahr für eine bestimmte, im voraus festliegende Zeit wie beispielsweise die "großen Ferien" ausbildungsfrei wäre, so wären sicher ausreichende dringende betriebliche Belange der Antragsgegnerin gegeben, den Antragsteller zu verpflichten, in dieser Zeit seinen Urlaub zu nehmen (vgl. LAG Berlin - Urteil vom 20.05.1985 - 9 Sa 38/85 - EzA § 7 BUrlG Nr. 9, wo festgestellt worden ist, dass bei einer Universität in aller Regel dienstliche Belange dafür sprechen, den Urlaub von solchen Arbeitnehmern, die mit dem Wissenschafts- und Lehrbetrieb zu tun haben, in die vorlesungsfreie Zeit zu legen).
  • LAG Hamm, 26.05.2004 - 18 Sa 964/04

    Einstweilige Verfügung, Urlaubsgewährung, Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    Nach herrschender Meinung (vgl. BAG, Urteil vom 22.01.1998 - 2 ABR 19/97 - NZA 1998, 708; LAG Köln, Urteil vom 17.03.1995 - 13 Sa 1282/94 - AR-Blattei ES "Saisonarbeit" Nr. 2; LAG Hamburg, Urteil vom 15.09.1989 - 3 Sa 17/89 - LAGE § 7 BUrlG Nr. 26; LAG Berlin, Urteil vom 20.05.1985 - 9 Sa 38/85 - LAGE § 7 BUrlG Nr. 9; ErfK-Dörner, 3. Aufl., § 7 BUrlG Rz. 55; anderer Auffassung z.B. Leinemann/Linck, 2. Aufl., § 7 BUrlG Rz. 93 ff mit einem Überblick über den Meinungsstand) ist der Arbeitnehmer nach §§ 935, 940 ZPO berechtigt, seinen Urlaubsanspruch im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen.
  • LAG Hamm, 09.06.2004 - 18 Sa 981/04

    Einstweilige Verfügung, Urlaubsgewährung, Interessenabwägung

    Nach herrschender Meinung (vgl. BAG, Urteil vom 22.01.1998 - 2 ABR 19/97 - NZA 1998, 708; LAG Köln, Urteil vom 17.03.1995 - 13 Sa 1282/94 - AR-Blattei ES "Saisonarbeit" Nr. 2; LAG Hamburg, Urteil vom 15.09.1989 - 3 Sa 17/89 - LAGE § 7 BUrlG Nr. 26; LAG Berlin, Urteil vom 20.05.1985 - 9 Sa 38/85 - LAGE § 7 BUrlG Nr. 9; ErfK-Dörner, 2. Aufl., § 7 BUrlG Rz. 55; anderer Auffassung z.B. Leinemann/Linck, 2. Aufl., § 7 BUrlG Rz. 93 ff mit einem Überblick über den Meinungsstand) ist der Arbeitnehmer nach §§ 935, 940 ZPO berechtigt, seinen Urlaubsanspruch im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen.
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