Rechtsprechung
| LAG Berlin, 24.06.2005 - 6 Sa 495/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Parteivernehmung von Amts wegen; Verpflichtung zur Rücknahme der Klage durch eine Prozessvereinbarung; Möglichkeit einer formlosen Vereinbarung der Verpflichtung zur Klagerücknahme auch im Anwaltsprozess von den Parteien selbst; Einwand ...
- Judicialis
BGB § 612 Abs. 2; ; BGB § 810; ; BGB § 823 Abs. 2; ; BGB § 853; ; NachwG § 2 Abs. 1; ; StGB § 253 Abs. 1; ; ArbGG § 56 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1; ; ZPO § 422; ; ZPO § 423; ; ZPO § 448
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Parteivernehmung zu erpresstem Klagerücknahmeversprechen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 10.02.2005 - 71 Ca 26171/04
- LAG Berlin, 24.06.2005 - 6 Sa 495/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.05.1986 - IVa ZR 146/85
Formbedürftigkeit einer außergerichtlichen Verpflichtung zur Klagerücknahme
Auszug aus LAG Berlin, 24.06.2005 - 6 Sa 495/05
1.1 Eine Verpflichtung zur Klagerücknahme kann auch im Anwaltsprozess von den Parteien selbst formlos vereinbart werden (BGH, Urteil vom 14. Mai 1986 - IVa ZR 146/85 - NJW-RR 1987, 307 zu 1 der Gründe). - BGH, 18.12.1963 - IV ZR 263/63
Revision in Ehesachen
Auszug aus LAG Berlin, 24.06.2005 - 6 Sa 495/05
Wird die Klage abredewidrig weiter betrieben, ist sie auf Einrede des Beklagten als unzulässig abzuweisen (BGH, Beschuss vom 18.12.1963 - IV ZR 263/63 - NJW 1964, 549).