Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 8 Abs 3 AEntG, § 1 Abs 2 VTV-Bau
  Arbeitnehmerüberlassung - baugewerbliche Tätigkeit - Darlegungs- und Beweislast

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 8 Abs 3 AEntG, § 1 Abs 2 VTV

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Sozialkassenbeiträgen gegenüber einem Unternehmen der Arbeitnehmerüberlassung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AEntG § 8 Abs. 3 ; VTV-Bau § 1 Abs. 2
  Arbeitnehmerüberlassung - baugewerbliche Tätigkeit - Darlegungs- und Beweislast

• rechtsportal.de

  AEntG § 8 Abs. 3 ; VTV-Bau § 1 Abs. 2
  Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Sozialkassenbeiträgen gegenüber einem Unternehmen der Arbeitnehmerüberlassung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Arbeitnehmerüberlassung - baugewerbliche Tätigkeit - Darlegungs- und Beweislast ...

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

  Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 10 Sa 256/18

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. z.B. Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10) ist der Beweisführer grundsätzlich nicht gehindert, sogar Tatsachen zu behaupten, über die er keine genauen Kenntnisse hat und die er nur nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält.

  In der Regel ist sie aber beim Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte anzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10; BAG, Urteil vom 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13).

• BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 415/13

  Sozialkassen - Beitragspflicht - Darlegungslast

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 10 Sa 256/18

  In der Regel ist sie aber beim Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte anzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10; BAG, Urteil vom 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13).

  Denn der Kläger in seiner Funktion als gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien hat regelmäßig keine näheren Einblicke in die dem Gegner bekannten Arbeitsabläufe, was ihm eine Darlegung erschwert (vgl. etwa BAG, Urteil vom 15. Januar 2014 - 10 AZR 415/13).

• BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 610/10

  Beitragsansprüche zur Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes - Zuordnung von …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 10 Sa 256/18

  Das Bundesarbeitsgericht hat ihm somit die Last des substanziierten Bestreitens auferlegt (vgl. etwa BAG, Urteil vom 14. März 2012 - 10 AZR 610/10).