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   LAG Berlin-Brandenburg, 08.05.2007 - 12 Sa 329/07   

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https://dejure.org/2007,8635
LAG Berlin-Brandenburg, 08.05.2007 - 12 Sa 329/07 (https://dejure.org/2007,8635)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.05.2007 - 12 Sa 329/07 (https://dejure.org/2007,8635)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. Mai 2007 - 12 Sa 329/07 (https://dejure.org/2007,8635)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    BGB § 162; ; BGB § 242; ; BGB § 611; ; TzBfG § 14

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anschlussbefristung zur Erprobung einer Lehrkraft mit ausländischer Lehrbefugnis - Anspruch auf Festeinstellung bei Unterlassen zugesagter Eignungsprüfung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages wegen einer Vereinbarung in einem befristeten Arbeitsvertrag; Sachlicher Grund für die Rechtswirksamkeit einer Befristungsabrede in einem Arbeitsvertrag; Vorliegen des Sachgrundes der ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 12.11.2008 - 7 AZR 499/07

    Einstellungsanspruch

    12 Sa 329/07.

    Auf die Revision des beklagten Landes und auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Mai 2007 - 12 Sa 329/07 - aufgehoben.

  • LAG Hamburg, 10.12.2008 - 5 Sa 58/08

    Befristung nach unbefristetem Probearbeitsverhältnis - Arbeitsbegleitung als

    Ebenso wie bei der Erprobung i.S. von § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 TzBfG der Wunsch des Arbeitgebers, die Eignung und Leistung des Arbeitnehmers zu erproben, den Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags rechtfertigt, ist in gleicher Weise das Interesse des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer auf eine künftig ausreichende Arbeitsleistung unter Zuhilfenahme von Arbeitsassistenten zu testen, nachdem das Arbeitsverhältnis zuvor wegen unzureichender Leistungen des Arbeitnehmers einvernehmlich beendet worden war, geeignet, eine Befristung sachlich zu rechtfertigen (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 08. Mai 2007 - 12 Sa 329/07 - LAGE § 14 TzBfG Nr. 37; Schmalenberg, in: Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 14 TzBfG Rn. 40).
  • ArbG Berlin, 28.11.2012 - 28 Ca 13052/12
    zur älteren Judikatur insofern etwa bereits BAG 15.3.1966 - 2 AZR 211/65 - AP § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 28 = SAE 1966, 252 [Leitsatz 3.]: "Stellt sich heraus, dass die vereinbarte Probezeit nicht ausreicht, so kann sie angemessen verlängert werden"; s. auch schon BAG 28.2.1963 - 2 AZR 345/62 - BAGE 14, 108 = AP § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 25 = NJW 1963, 1564 [I.3.]: "Unter diesen Umständen war ... der Abschluss eines weiteren befristeten Arbeitsvertrages ... zum Zwecke der weiteren Erprobung des Klägers sachlich durchaus gerechtfertigt"; s. zur Zeit der Geltung des § 14 Abs. 1 TzBfG etwa LAG Berlin-Brandenburg 8.5.2007 - 12 Sa 329/07 - LAGE § 14 TzBfG Nr. 37 [II.1.2.]: "Kann der Arbeitgeber die Eignung und Leistung eines Arbeitnehmers wegen der besonderen Anforderungen des Arbeitsplatzes innerhalb von sechs Monaten nicht genügend beurteilen, darf eine längere Probezeit vereinbart werden, und zwar auch durch nachträgliche befristete Verlängerung der Probezeit"; s. nunmehr auch BAG 2, 6.2010 (Fn. 87) [Leitsatz]: "Hat sich die ursprüngliche Erprobungszeit aufgrund besonderer, in der Person des Arbeitnehmers liegender Umstände als nicht ausreichend erwiesen (...), können die Arbeitsvertragsparteien einen befristeten Arbeitsvertrag schließen, um eine längere Erprobung unter Hinzuziehung einer Arbeitsassistenz zu ermöglichen".S. zur älteren Judikatur insofern etwa bereits BAG 15.3.1966 - 2 AZR 211/65 - AP § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 28 = SAE 1966, 252 [Leitsatz 3.]: "Stellt sich heraus, dass die vereinbarte Probezeit nicht ausreicht, so kann sie angemessen verlängert werden"; s. auch schon BAG 28.2.1963 - 2 AZR 345/62 - BAGE 14, 108 = AP § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 25 = NJW 1963, 1564 [I.3.]: "Unter diesen Umständen war ... der Abschluss eines weiteren befristeten Arbeitsvertrages ... zum Zwecke der weiteren Erprobung des Klägers sachlich durchaus gerechtfertigt"; s. zur Zeit der Geltung des § 14 Abs. 1 TzBfG etwa LAG Berlin-Brandenburg 8.5.2007 - 12 Sa 329/07 - LAGE § 14 TzBfG Nr. 37 [II.1.2.]: "Kann der Arbeitgeber die Eignung und Leistung eines Arbeitnehmers wegen der besonderen Anforderungen des Arbeitsplatzes innerhalb von sechs Monaten nicht genügend beurteilen, darf eine längere Probezeit vereinbart werden, und zwar auch durch nachträgliche befristete Verlängerung der Probezeit"; s. nunmehr auch BAG 2, 6.2010 (Fn. 87) [Leitsatz]: "Hat sich die ursprüngliche Erprobungszeit aufgrund besonderer, in der Person des Arbeitnehmers liegender Umstände als nicht ausreichend erwiesen (...), können die Arbeitsvertragsparteien einen befristeten Arbeitsvertrag schließen, um eine längere Erprobung unter Hinzuziehung einer Arbeitsassistenz zu ermöglichen".
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