Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 08.10.2015 - 5 Sa 660/15, 5 Sa 668/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28480
LAG Berlin-Brandenburg, 08.10.2015 - 5 Sa 660/15, 5 Sa 668/15 (https://dejure.org/2015,28480)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.10.2015 - 5 Sa 660/15, 5 Sa 668/15 (https://dejure.org/2015,28480)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - 5 Sa 660/15, 5 Sa 668/15 (https://dejure.org/2015,28480)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 45 AEUV, Art 7 EUV 492/2011, § 16 Abs 2 S 3 TV-L, § 16 Abs 2 S 2 TV-L, § 17 Abs 1 TV-L
    Einstufung - einschlägige Berufserfahrung - Unterbrechung - mittelbare Diskriminierung von Wanderarbeitnehmern

  • Betriebs-Berater

    Mittelbare Diskriminierung von Wanderarbeitnehmern - Auslegung von "einschlägige Berufserfahrung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einschlägige Berufserfahrung; mittelbare Diskriminierung von Wanderarbeitnehmern

  • rechtsportal.de

    Eingruppierung einer an einer Grundschule eingesetzten Erzieherin mit Berufserfahrungen in Einrichtungen der Jugendhilfe und des Betreuten Wohnens Jugendlicher mit besonderen Erziehungsschwierigkeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eingruppierung einer an einer Grundschule eingesetzten Erzieherin mit Berufserfahrungen in Einrichtungen der Jugendhilfe und des Betreuten Wohnens Jugendlicher mit besonderen Erziehungsschwierigkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Zuordnung zu einer Entgeltstufe nach § 16 TV-L - höherwertige Vorbeschäftigung - Recht auf Freizügigkeit in der Europäischen Union

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zuordnung zu einer Entgeltstufe nach § 16 TV-L - höherwertige Vorbeschäftigung - Recht auf Freizügigkeit in der Europäischen Union

  • weka.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Höherwertige Tätigkeit: einschlägige Berufserfahrung zählt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Erfahrungsverlust bei Wechsel in geringer vergütete Stelle im öffentlichen Dienst

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • ArbG Berlin, 01.02.2017 - 56 Ca 5356/15

    Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern - Arbeitsgericht weist Klage einer

    So verstößt die Differenzierung hinsichtlich der Lohnhöhe in § 16 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 TV-L danach, ob der Arbeitnehmer bereits zuvor in einem Arbeitsverhältnis zum selben Arbeitgeber stand oder ob er von einem anderen Arbeitgeber zum Land gewechselt ist, nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG (BAG, Urteil vom 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 -, Rn. 14; vergleichbar auch: EuGH, Urteil vom 07. Juni 2012 - C-132/11 -, juris) und auch nicht gegen Unionsrecht (LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08. Oktober 2015 - 5 Sa 660/15 5 Sa 668/15, 5 Sa 660/15, 5 Sa 668/15 -, juris).
  • LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 901/15

    Stufenlaufzeiten nach § 16 Abs. 3 TV-L; Anrechnung einschlägiger

    Dies lässt sich aber nicht auf den Erwerb einschlägiger Berufserfahrung bei anderen Arbeitgebern übertragen (vgl. LAG Berlin-Brandenburg v. 08.10.2015 - 5 Sa 660/15 - Rn. 61, juris).

    "Soweit" aus Tarifverträgen folgende Benachteiligungen nicht Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten träfen, müsse es auch nach Art. 7 Abs. 4 Verordnung (EU) Nr. 492/2011 bei dem Grundsatz verbleiben, dass unionsrechtliche Freizügigkeitsbestimmungen nur zu Gunsten derjenigen Unionsbürger Anwendung finden, die von ihrem Freizügigkeitsrecht Gebrauch machen bzw. machen wollen (vgl. LAG Berlin-Brandenburg v. 06.10.2015 - 7 Sa 773/15 - Rn. 25 ff.; LAG Berlin-Brandenburg v. 08.10.2015 - 5 Sa 660/15 - Rn. 71, juris ).

    Es stellt einen zwingenden Grund des Allgemeininteresses dar, mit der Gewährung von Vorteilen die Bindung an einen bestimmten Arbeitgeber zu erreichen (jeweils offen gelassen vom EuGH in den Urteilen v. 05.12.2013 - C-514/12 Zentralbetriebsrat, Rz. 38, v. 30.09.2003 - C-224/01 Köbler, Rz. 83 und v. 15.01.1998 - C.15/96 - Rn. 27; bejahend: LAG Berlin - Brandenburg v. 08.10.2015 - 5 Sa 660/15 - Rn. 76; Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, AEUV Art. 45 Rn. 380).

    erbringen können (ebenso LAG Berlin-Brandenburg v. 08.10.2015 aaO).

  • LAG Sachsen, 30.11.2016 - 8 Sa 401/16

    Anrechnung von Berufserfahrung und Restlaufzeiten bei der Stufenzuordnung eines

    Vorliegend kommt ein Verstoß der tariflichen Regelungen in § 16 Abs. 2 und 3 TV-L schon deshalb nicht in Betracht, weil es dem für die Anwendung der europarechtlichen Vorschriften maßgeblichen Auslandsbezug der tariflichen Normen fehlt (so auch Sächs. LAG v. 13.01.2016 - 2 Sa 260/15 - u. v. 25.05.2016 - 2 Sa 452/15 - LAG Berlin-Brandenburg v. 08.10.2015 - 5 Sa 660/15 - ZTR 2016, 199 ; LAG Düsseldorf v. 22.01.2016 - 6 Sa 901/15 - ZTR 2016, 323 ).

    Jedenfalls aber - und insoweit schließt sich das Sächsische Landesarbeitsgericht den Auffassungen der Landesarbeitsgerichte Düsseldorf und Berlin-Brandenburg in den Urteilen vom 22.01.2016 und 08.10.2015 (a. a. O.) an - wäre eine Ungleichbehandlung nach den bereits dargestellten Vorgaben sachlich gerechtfertigt.

  • LAG Niedersachsen, 11.02.2016 - 6 Sa 421/15

    Zuordnung zu einer Entgeltstufe aufgrund von vorheriger einschlägiger

    Spätestens mit Erreichen der letzten Stufe entfallen die Entlohnungsnachteile der nicht zuvor bei demselben Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmer ( LAG Berlin-Brandenburg 8. Oktober 2015 - 5 Sa 660/15 - Rn 75 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht