Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 09.11.2017 - 21 Sa 1545/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,58066
LAG Berlin-Brandenburg, 09.11.2017 - 21 Sa 1545/15 (https://dejure.org/2017,58066)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.11.2017 - 21 Sa 1545/15 (https://dejure.org/2017,58066)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. November 2017 - 21 Sa 1545/15 (https://dejure.org/2017,58066)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,58066) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialkassenbeiträge 2011 bis 2014; Beschwer; Streitgegenstand; Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal zur Erbringung von baulichen Leistungen

  • rechtsportal.de

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal; Zulässige Berufung bei Wechsel der Rechtsgrundlage von der erstinstanzlich vorgetragenen Allgemeinverbindlicherklärung des maßgeblichen Tarifvertrages auf das zwischenzeitlich in ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2018 - 3 Sa 125/18

    Zulässigkeit eines zweigliedrigen Streitgegenstandes

    Derselbe prozessuale Anspruch wird lediglich auf mehrere mögliche Rechtsgrundlagen gestützt (so zutreffend bereits LAG Berlin-Brandenburg 9. November 2017 - 21 Sa 1545/15 - Juris-Rn. 43 mwN).

    a) Die Kammer schließt sich zunächst den folgenden Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg im Urteil vom 9. November 2017 - 21 Sa 1545/15 - an:.

    Nach dem Willen des Gesetzgebers soll durch das Sozialkassensicherungsgesetz im Gegenteil sichergestellt werden, dass die Bestimmungen des VTV in seiner jeweiligen Fassung in der gleichen Weise zur Anwendung kommen, wie wenn die jeweiligen Allgemeinverbindlicherklärungen des VTV wirksam wären und der VTV auch im Übrigen wirksam ist (vgl. §§ 7, 11 SokaSiG iVm. den Anlagen zu § 7 Abs. 2 SokaSiG; BT-Drucks. 18/10631 S. 3, 649 u. 652 f.) (vgl. hierzu auch LAG Berlin-Brandenburg 9. November 2017 - 21 Sa 1545/15 - Juris-Rn. 50).

  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 141/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Vermietung von

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. November 2017 - 21 Sa 1545/15 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht