Rechtsprechung
LAG Berlin-Brandenburg, 10.05.2013 - 6 Sa 19/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,13123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 278 Abs 6 S 1 Alt 2 ZPO, § 148 BGB, § 151 S 1 BGB
Gerichtlicher Vergleichsvorschlag unter Fristsetzung - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- IWW
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Annahme eines gerichtlichen Vergleichsvorschlags innerhalb der eingeräumter Nachfrist
- Betriebs-Berater
Gerichtlicher Vergleichsvorschlag unter Fristsetzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Annahme eines gerichtlicher Vergleichsvorschlags innerhalb eingeräumter Nachfrist
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Gerichtlicher Vergleichsvorschlag unter Fristsetzung
Besprechungen u.ä.
- arbrb.de (Entscheidungsbesprechung)
Auch der allzu späte Vergleich bleibt wirksam
Papierfundstellen
- AnwBl 2013, 233
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.01.1955 - II ZR 239/53
Prozeßvollmacht. Vergleich
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.05.2013 - 6 Sa 19/13
Eine Beschränkung dieser Vollmacht gemäß § 83 Abs. 1 ZPO hinsichtlich einer Beseitigung des Rechtsstreits durch Prozessvergleich hätte der Beklagten und dem Gericht gegenüber nur Wirkung entfaltet, wenn sie ihnen mitgeteilt worden wäre ( vgl. BGH, Urteil vom 20.01.1955 - II ZR 239/53 - BGHZ 16, 167 ). - BGH, 18.09.1996 - VIII ZB 28/96
Form der Entscheidung über die Wirksamkeit eines Prozeßvergleichs
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.05.2013 - 6 Sa 19/13
Da der Kläger eine Beendigung des Rechtsstreits durch Prozessvergleich in Abrede gestellt hat, war darüber durch Endurteil zu befinden ( vgl. BGH, Beschluss vom 18.09.1996 - VIII ZB 28/96 - AP ZPO § 794 Nr. 45 zu II 2 d. Gr. ).
- LAG Düsseldorf, 09.10.2014 - 6 Sa 53/14
Zustandekommen eines Vergleichs gem. § 278 Abs. 6 ZPO bei Annahme des …
Die Gegenansicht geht davon aus, eine gerichtliche Frist solle lediglich den Verfahrensablauf sichern (LAG Berlin - Brandenburg v. 10.05.2013 - 6 Sa 19/13 - Rn. 28, juris, zustimmend Engesser jurisPR-ArbG 33, 2013 Anm.5).