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   LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18   

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LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18 (https://dejure.org/2018,36407)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.08.2018 - 6 Sa 335/18 (https://dejure.org/2018,36407)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. August 2018 - 6 Sa 335/18 (https://dejure.org/2018,36407)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Diskriminierung wegen Geschlecht durch unwirksame Kündigung, Abgrenzung § 15 Abs. 2 AGG und § 16 AGG

  • rechtsportal.de

    Entschädigungsansprüche wegen benachteiligender Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen des Geschlechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

  • BAG, 18.05.2017 - 8 AZR 74/16

    Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Die Maßregelung an sich ist noch keine Benachteiligung i.S.d. § 3 AGG und kann daher insoweit keine Schadensersatzansprüche oder Entschädigungsansprüche nach § 15 AGG auslösen (BAG 18. Mai 2017 - 8 AZR 74/16 - Rn 85).

    Einer solchen Regelung hätte es nicht bedurft, wenn § 22 AGG ohne Weiteres auch auf Ansprüche Anwendung fände, die keine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes und damit keinen Verstoß gegen das in § 7 Abs. 1 AGG geregelte Benachteiligungsverbot voraussetzen (BAG 18. Mai 2017 - 8 AZR 74/16 - Rn. 86;… BAG 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 79 ).

    Neben etwaige Ansprüche auf Beseitigung der Beeinträchtigung und auf Unterlassung bleiben darüber hinaus insbesondere -ebenso wie bei einem Verstoß gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB - Schadensersatzansprüche aus § 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2 und aus § 823 Abs. 2 BGB iVm. § 16 AGG ( BAG 18. Mai 2017 - 8 AZR 74/16 - Rn 88;… BAG 21. September 2011 - 7 AZR 150/10 - Rn. 48 ).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2015 - 23 Sa 1045/15

    Diskriminierungsschutz für schwangere Frauen

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Notwendig ist allein, dass die Klägerin Tatsachen, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrages heranziehen soll, benennt und die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angibt (…BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 23; LAG Berlin-Brandenburg 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15 - Rn. 28, juris).

    Verstößt eine ordentliche Kündigung gegen Benachteiligungsverbote des AGG, so kann dies zur Sozialwidrigkeit der Kündigung nach § 1 KSchG führen (…BAG 22. Oktober 2009 - 8 AZR 642/08 - Rn. 15; LAG Berlin-Brandenburg 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15 - Rn. 34, juris).

    Eine merkmalbezogene Belastung im Zusammenhang mit dem Ausspruch einer Kündigung führt jedenfalls dann zu einem Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG, wenn die Belastung - wie bei einer schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzung - über das Normalmaß hinausgeht (…BAG 12. Dezember 2013 - 8 AZR 838/12 - Rn. 19; LAG Berlin-Brandenburg 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15 - Rn. 35, juris, zur Kündigung einer Schwangeren in Kenntnis der Schwangerschaft).

  • BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 677/14

    Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - Benachteiligung durch Unterlassen …

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien vorträgt, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt nach § 22 AGG die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz von Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 31).

    Der Arbeitgeber muss demnach Tatsachen vortragen und ggf. beweisen, aus denen sich ergibt, dass ausschließlich andere als die in § 1 genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben (…BAG 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 27;… EuGH, 25. April 2013 - C-81/12 [Asociatia ACCEPT] Rn. 55 m. w. N.; BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 32).

     
  • ArbG Potsdam, 18.01.2018 - 2 Ca 838/17

    Entschädigung nach AGG - Diskriminierung wegen des Geschlechts

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 18.01.2018 - 2 Ca 838/17 - wird zurückgewiesen.

    das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 18.01.2018 - 2 Ca 838/17 - abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, an die Klägerin eine Entschädigung, deren Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, einen Betrag von 7.500,-- ? aber nicht unterschreiten sollte, nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit zu zahlen.

  • BAG, 21.09.2011 - 7 AZR 150/10

    Befristung und Maßregelungsverbot

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Neben etwaige Ansprüche auf Beseitigung der Beeinträchtigung und auf Unterlassung bleiben darüber hinaus insbesondere -ebenso wie bei einem Verstoß gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB - Schadensersatzansprüche aus § 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2 und aus § 823 Abs. 2 BGB iVm. § 16 AGG ( BAG 18. Mai 2017 - 8 AZR 74/16 - Rn 88; BAG 21. September 2011 - 7 AZR 150/10 - Rn. 48 ).
  • BAG, 15.03.2012 - 8 AZR 37/11

    Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Einer solchen Regelung hätte es nicht bedurft, wenn § 22 AGG ohne Weiteres auch auf Ansprüche Anwendung fände, die keine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes und damit keinen Verstoß gegen das in § 7 Abs. 1 AGG geregelte Benachteiligungsverbot voraussetzen (…BAG 18. Mai 2017 - 8 AZR 74/16 - Rn. 86; BAG 15. März 2012 - 8 AZR 37/11 - Rn. 79 ).
  • BAG, 22.10.2009 - 8 AZR 642/08

    Entschädigung - Benachteiligung wegen Behinderung - krankheitsbedingte Kündigung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Verstößt eine ordentliche Kündigung gegen Benachteiligungsverbote des AGG, so kann dies zur Sozialwidrigkeit der Kündigung nach § 1 KSchG führen (BAG 22. Oktober 2009 - 8 AZR 642/08 - Rn. 15;… LAG Berlin-Brandenburg 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15 - Rn. 34, juris).
  • BAG, 24.01.2013 - 8 AZR 429/11

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Notwendig ist allein, dass die Klägerin Tatsachen, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrages heranziehen soll, benennt und die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angibt (BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 23;… LAG Berlin-Brandenburg 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15 - Rn. 28, juris).
  • EuGH, 25.04.2013 - C-81/12

    Homophobe Äußerungen des "Patrons" eines Profifußballvereins können dazu führen, …

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Der Arbeitgeber muss demnach Tatsachen vortragen und ggf. beweisen, aus denen sich ergibt, dass ausschließlich andere als die in § 1 genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben (…BAG 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 27; EuGH, 25. April 2013 - C-81/12 [Asociatia ACCEPT] Rn. 55 m. w. N.;… BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 32).
  • BAG, 12.12.2013 - 8 AZR 838/12

    Entschädigungsanspruch bei diskriminierender Kündigung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18
    Eine merkmalbezogene Belastung im Zusammenhang mit dem Ausspruch einer Kündigung führt jedenfalls dann zu einem Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG, wenn die Belastung - wie bei einer schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzung - über das Normalmaß hinausgeht (BAG 12. Dezember 2013 - 8 AZR 838/12 - Rn. 19;… LAG Berlin-Brandenburg 16. September 2015 - 23 Sa 1045/15 - Rn. 35, juris, zur Kündigung einer Schwangeren in Kenntnis der Schwangerschaft).
  • BAG, 26.09.2013 - 8 AZR 650/12

    AGG - Entschädigungsanspruch - Benachteiligung wegen der Behinderung - …

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15

    Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 736/15

    Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG - Nichtverlängerung der vertraglich …

  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

    Diskriminierung - Kündigung - Nebentätigkeitsverbot - Schwangerschaft

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 16.08.2022 - 5 Sa 6/22

    Außerordentliche Kündigung - Löschung von Daten eines Mandatsverwaltungssystems - …

    Besteht die benachteiligende Maßnahme in einer Kündigung, kann sich daraus - ungeachtet der Unwirksamkeit einer diskriminierenden Kündigung - ein Entschädigungsanspruch ergeben; § 2 Abs. 4 AGG, nach dem für Kündigungen ausschließlich die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz gelten, steht dem nicht entgegen (BAG…, Urteil vom 12. Dezember 2013 - 8 AZR 838/12 - Rn. 19, juris = NZA 2014, 722; LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. August 2018 - 6 Sa 335/18 - Rn. 56, juris = BGleiG E.II.2.8 AGG § 15 Nr. 52).
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