Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 1 TVG, § 307 BGB, § 106 GewO
  Eingruppierung - Dienstzuteilerin - Transparenzkontrolle einer Tätigkeitsvereinbarung

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 4 TVG, § 307 BGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Feststellungsinteresse bei Eingruppierungsklage; Kein Anspruch auf höhere Eingruppierung für Bahnmitarbeiterin

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

  Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - 5 Sa 1081/20

  Denn wenn die Parteien die zu bewertende Tätigkeit als unstreitig ansehen und die tarifvertraglichen Voraussetzungen einer bestimmten Entgeltgruppe durch diese Tätigkeit als erfüllt erachten, muss das Gericht dies nur pauschal überprüfen können (BAG, Urteil vom 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 -, Randnummer 35, juris).
• BAG, 29.10.1997 - 5 AZR 573/96

  Auslegung eines Weiterverwendungsvertrages

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - 5 Sa 1081/20

  Dazu bedarf es eindeutiger, klar auf diesen Gegenstand bezogener Zusagen oder Absprachen (BAG 29. Oktober 1997 - 5 AZR 573/96 - AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 51 = EzA BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 19).
• BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 590/11

  Eingruppierung eines Lehrers - Bewährungsaufstieg

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - 5 Sa 1081/20

  Es ist bei Eingruppierungsfeststellungsklagen, die die Vergangenheit betreffen, in der Regel gegeben, wenn von der begehrten Feststellung Rechte oder Ansprüche des Klägers abhängen (BAG, Urteil vom 20. März 2013 - 4 AZR 590/11 -, BAGE 144, 351-365, Randnummer. 15).

 
• BAG, 13.03.2007 - 9 AZR 433/06

  Verlagerung einer Betriebsabteilung - Wirksamkeit von Versetzungen

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - 5 Sa 1081/20

  Vertrauensschutz hat der Gesetzgeber damit nur bis zum 31. Dezember 2002 eingeräumt (BAG, Urteil vom 13. März 2007 - 9 AZR 433/06 -, Randnummer 34, juris).
• BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 175/04

  Rückzahlung überzahlter Honorare - Rückwirkende Feststellung eines …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - 5 Sa 1081/20

  Ihm obliegt es, ohne schuldhaftes Zögern die Voraussetzungen zu schaffen, um seinen Anspruch beziffern zu können (BAG, Urteil vom 09. Februar 2005 - 5 AZR 175/04 -, Randnummer 46, juris).
• BAG, 12.04.1973 - 2 AZR 291/72

  Umfang des Direktionsrechts bei vertraglich nicht konkretisierter Tätigkeit

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - 5 Sa 1081/20

  Einen eingeschränkten Umfang hat das Direktionsrecht des öffentlichen Arbeitgebers nur dann, wenn abweichend von den im öffentlichen Dienst üblichen Musterverträgen der Arbeitnehmer nicht für einen allgemein umschriebenen Aufgabenbereich eingestellt und lediglich die Vergütungsgruppe festgelegt wird, sondern seine Tätigkeit sowohl der Art als auch der Arbeitsstelle nach genau bezeichnet wird (BAG 12. April 1973 - 2 AZR 291/72 - AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 24 = EzA BGB § 611 Nr. 12).
• BAG, 03.08.2016 - 10 AZR 710/14

  Bonusanspruch - gerichtliche Leistungsbestimmung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - 5 Sa 1081/20

  Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Bestimmung nicht (BAG, Urteil vom 03. August 2016 - 10 AZR 710/14 -, BAGE 156, 38-51, Randnummer 16).