Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 12.01.2018 - 6 Sa 357/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,6278
LAG Berlin-Brandenburg, 12.01.2018 - 6 Sa 357/17 (https://dejure.org/2018,6278)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.01.2018 - 6 Sa 357/17 (https://dejure.org/2018,6278)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Januar 2018 - 6 Sa 357/17 (https://dejure.org/2018,6278)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe aufgrund des Sozialkassenverfahrensicherungsgesetzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe aufgrund des Sozialkassenverfahrensicherungsgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Hessen, 06.04.2018 - 10 Sa 1316/17

    1. Das SokaSiG bildet einen Rechtsgrund i.S.d. Bereicherungsrechts nach § 812 BGB

    bb) Ein Vertrauensschutz ist im Hinblick auf Rückforderungsklagen nach § 812 BGB nicht anzuerkennen (vgl. auch Hess. LAG 18. August 2017 - 10 Sa 210/17 - Rn. 82, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 523/17; Hess. LAG 16. Februar 2018 - 10 Sa 1228/17 - n.v.; LAG Berlin-Brandenburg 12. Januar 2018 - 6 Sa 357/17 - Rn. 45, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 81/18) .
  • LAG Hessen, 16.02.2018 - 10 Sa 1228/17

    Nach Inkrafttreten des SokaSiG können Bauarbeitgeber nicht ihre in der

    bb) Ein Vertrauensschutz ist im Hinblick auf Rückforderungsklagen nach § 812 BGB nicht anzuerkennen (vgl. auch Hess. LAG 18. August 2017 - 10 Sa 210/17 - Rn. 82, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 523/17; Hess. LAG 16. Februar 2018 - 10 Sa 1228/17 - n.v.; LAG Berlin-Brandenburg 12. Januar 2018 - 6 Sa 357/17 - Rn. 45, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 81/18) .
  • LAG Hessen, 10.08.2018 - 10 Sa 395/18

    Das SokaSiG ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden und bildet einen

    bb) Ein Vertrauensschutz ist im Hinblick auf Rückforderungsklagen nach § 812 BGB ist nicht anzuerkennen (vgl. auch Hess. LAG 18. August 2017 - 10 Sa 210/17 - Rn. 82, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 523/17; Hess. LAG 16. Februar 2018 - 10 Sa 1228/17 - n.v.; LAG Berlin-Brandenburg 12. Januar 2018 - 6 Sa 357/17 - Rn. 45, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 81/18) .
  • LAG Hessen, 15.06.2018 - 10 Sa 1729/17

    Das SokaSiG ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden und bildet einen

    bb) Ein Vertrauensschutz ist im Hinblick auf Rückforderungsklagen nach § 812 BGB ist nicht anzuerkennen (vgl. auch Hess. LAG 18. August 2017 - 10 Sa 210/17 - Rn. 82, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 523/17; Hess. LAG 16. Februar 2018 - 10 Sa 1228/17 - n.v.; LAG Berlin-Brandenburg 12. Januar 2018 - 6 Sa 357/17 - Rn. 45, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 81/18) .
  • LAG Hessen, 15.06.2018 - 10 Sa 1615/17

    Das SokaSiG ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden und bildet einen

    bb) Ein Vertrauensschutz ist im Hinblick auf Rückforderungsklagen nach § 812 BGB nicht anzuerkennen (vgl. auch Hess. LAG 18. August 2017 - 10 Sa 210/17 - Rn. 82, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 523/17; Hess. LAG 16. Februar 2018 - 10 Sa 1228/17 - n.v.; LAG Berlin-Brandenburg 12. Januar 2018 - 6 Sa 357/17 - Rn. 45, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 81/18) .
  • LAG Hessen, 06.04.2018 - 10 Sa 1273/17

    1. Das SokaSiG bildet einen Rechtsgrund i.S.d. Bereicherungsrechts nach § 812 BGB

    bb) Ein Vertrauensschutz ist im Hinblick auf Rückforderungsklagen nach § 812 BGB ist nicht anzuerkennen (vgl. auch Hess. LAG 18. August 2017 - 10 Sa 210/17 - Rn. 82, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 523/17; Hess. LAG 16. Februar 2018 - 10 Sa 1228/17 - n.v.; LAG Berlin-Brandenburg 12. Januar 2018 - 6 Sa 357/17 - Rn. 45, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 81/18) .
  • LAG Hessen, 06.04.2018 - 10 Sa 1275/17

    1. Das SoKaSiG bildet einen Rechtsgrund i.S.d. Bereicherungsrechts nach § 812 BGB

    bb) Ein Vertrauensschutz ist im Hinblick auf Rückforderungsklagen nach § 812 BGB ist nicht anzuerkennen (vgl. auch Hess. LAG 18. August 2017 - 10 Sa 210/17 - Rn. 82, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 523/17; Hess. LAG 16. Februar 2018 - 10 Sa 1228/17 - n.v.; LAG Berlin-Brandenburg 12. Januar 2018 - 6 Sa 357/17 - Rn. 45, Juris, Revision eingelegt unter 10 AZR 81/18) .
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