Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 16.06.2017 - 3 Sa 128/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Betriebs-Berater

    Unbezahlter Sonderurlaub - Übertragungstatbestand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BUrlG § 7; TV-L § 28
    Unbezahlter Sonderurlaub; Übertragungstatbestand

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urlaubsanspruch bei Gewährung eines unbezahlten tariflichen Sonderurlaubs im öffentlichen Dienst; Unbegründete Feststellungsklage einer Angestellten bei unterlassener Urlaubsnahme im jeweiligen Urlaubsjahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2018, 132



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.03.2018 - 9 Sa 1504/17  

    Urlaubsabgeltungsansprüche bei Sonderurlaub und falschen Angaben des beklagten

    Ein Übertragungstatbestand liege nicht vor, insoweit werde auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Juni 2017, 3 Sa 128/17 verwiesen.

    Während der Zeitdauer eines vereinbarten unbezahlten Sonderurlaubs kann mangels Verpflichtung zur Arbeitsleistung kein weiterer Urlaub gewährt werden (s. auch LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Juni 2017 - 3 Sa 128/17 -, Rn. 36, juris).

    Dass der Klägerin im Jahr 2014 kein Urlaub gewährt werden konnte, beruht auf keinem "in ihrer Person" liegenden Grund, wie dies bei Krankheit der Fall ist, sondern auf der auf Wunsch der Klägerin getroffenen Vereinbarung von Sonderurlaub (s. auch LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Juni 2017 - 3 Sa 128/17 -, Rn. 36, juris).

    Anders als im Falle der Krankheit stand im vorliegenden Fall der ansonsten tatsächlich möglichen Urlaubsgewährung nur der Wunsch und die Entscheidung der Klägerin nach Sonderurlaub für das gesamte Urlaubsjahr und darüber hinaus entgegen (vgl. LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Juni 2017 - 3 Sa 128/17 -, Rn. 45, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht