Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 16.06.2017 - 3 Sa 1831/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,31082
LAG Berlin-Brandenburg, 16.06.2017 - 3 Sa 1831/16 (https://dejure.org/2017,31082)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.06.2017 - 3 Sa 1831/16 (https://dejure.org/2017,31082)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Juni 2017 - 3 Sa 1831/16 (https://dejure.org/2017,31082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,31082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SokaSiG
    Sozialkassenbeiträge, Zeitraum 2012 bis 2014

  • rechtsportal.de

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe aufgrund des Sozialkassenverfahrensicherungsgesetzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe aufgrund des Sozialkassenverfahrensicherungsgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 20.11.2018 - 10 AZR 121/18

    SokaSiG aus Sicht des Zehnten Senats verfassungsgemäß

    Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes ergibt sich aus Art. 70 Abs. 2, Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (ebenso Hessisches LAG 17. August 2018 - 10 Sa 180/18 SK - zu II 4 b aa der Gründe; LAG Berlin-Brandenburg 16. Juni 2017 - 3 Sa 1831/16 - zu B II 1 der Gründe) .

    Die Arbeitgeber mussten vielmehr vom Gegenteil ausgehen und ihre wirtschaftlichen Dispositionen auf die vollständige Erfüllung der in den VTV geregelten Pflichten einrichten (LAG Berlin-Brandenburg 16. Juni 2017 - 3 Sa 1831/16 - zu B II 4 d aa der Gründe; Berndt DStR 2017, 1166, 1169; Biedermann BB 2017, 1333, 1338; Engels NZA 2017, 680, 685; Klein AuR 2017, 48, 52; Ulber NZA 2017, 1104, 1105) .

    Er musste damit rechnen, dass gegen die Beschlüsse Tatbestandsberichtigungsanträge, Anhörungsrügen nach § 78a ArbGG und/oder Verfassungsbeschwerden eingelegt werden würden (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 16. Juni 2017 - 3 Sa 1831/16 - zu B II 4 d bb der Gründe) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.11.2017 - 21 Sa 1545/15

    Sozialkassenbeiträge 2011 bis 2014; Beschwer; Streitgegenstand; Vermietung von

    Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des Hessischen Landesarbeitsgerichts im Urteil vom 2. Juni 2016 - 10 Sa 907/16 - unter C. der Entscheidungsgründe (Rn. 66 ff. zitiert nach juris) verwiesen, denen sich die Kammer anschließt (ebenso LAG Berlin-Brandenburg vom 16. Juni 2017 - 3 Sa 1830/16 -, n.v. und - 3 Sa 1831/16 -, juris; zustimmend auch Bader, jurisPR-ArbR 31/2017 Anm. 2 und Ulber, NZA 2017, 1104 ).

    Er greift damit nicht in die rechtsprechende Gewalt ein (vgl. LAG Berlin-Brandenburg vom 16.06.2017 - 3 Sa 1831/16 - Rn. 49 zitiert nach juris), sondern schafft in seinem originären Kompetenzbereich rückwirkend eine andere Gesetzeslage.

    Von dieser Möglichkeit hat der Gesetzgeber hier in Übereinstimmung mit den Tarifvertragsparteien Gebrauch gemacht (LAG Berlin-Brandenburg vom - 3 Sa 1831/16 - Rn. 36 f. zitiert nach juris m. w. N.; zustimmend Bader, jurisPR-ArbR 39/2017 Anm. 2; vgl. auch Hessisches LAG vom 02.06.2016 - 10 Sa 907/16 - Rn. 169 zitiert nach juris).

    Die Freiheit, sich einer anderen als der vertragschließenden oder keiner Koalition anzuschließen, wird durch das Gesetz nicht beeinträchtigt, Zwang oder Druck in Richtung auf eine Mitgliedschaft wird nicht ausgeübt (vgl. auch BVerfG 24.05.1977 - 2 BvL 11/74 -, AP Nr. 15 zu § 5 TVG zu der Frage, ob ein Grundrecht der negativen Koalitionsfreiheit, falls sich ein solches aus Art. 9 Abs. 3 GG ergeben sollte, einer gesetzlichen Regelung über die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen entgegensteht; ebenso LAG Berlin-Brandenburg vom - 3 Sa 1831/16 - Rn. 38 zitiert nach juris).

  • LAG Hessen, 03.11.2017 - 10 Sa 424/17

    Die Kammer geht davon aus, dass es sich um einen neuer Streitgegenstand handelt,

    Ein schutzwürdiges Vertrauen der normunterworfenen Arbeitgeber bestand nicht, weshalb auch eine Rückwirkung zulässig ist (i.E. ebenso LAG Berlin-Brandenburg 16. Juni 2017 - 3 Sa 1831/16 - Juris; Ulber, NZA 2017, 1104, 1105; Bader JurisPR-ArbR 31/2017 Anm. 2; Engels, NZA 2017, 680, 684; Klein AuR 2017, 48, 52; Biedermann BB 2017, 1333, 1338; Berndt DStR 2017, 1166; vgl. auch BVerfG 16. Dezember 2015 - 2 BvR 1958/13 - Rn. 52, ZTR 2016, 170 für fehlendes schutzwürdiges Vertrauen in den Fortbestand einer besoldungsrechtlichen Vorschrift) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.01.2018 - 4 Sa 1832/16

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe aufgrund des

    Das SokaSiG unterliegt auch keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (ebenso ua. LAG Hessen 02.06.2017 - 10 Sa 907/16 - NZA-RR 2017, 485 ; LAG Berlin-Brandenburg 21.09.2017 - 21 Sa 1694/16 - Juris; LAG Berlin-Brandenburg 03.08.2017 - 11 Sa 385/16 - Juris; LAG Berlin-Brandenburg 16.06.2017 - 3 Sa 1831/16 - Juris mit zustimmender Anm. Bader jurisPR-ArbR 39/2017 Anm. 2; Ulber NZA 2017, 1104 ).

    Insoweit wird auf die folgenden zutreffenden Ausführungen des LAG Berlin-Brandenburg in der Entscheidung vom 16.06.2017 - 3 Sa 1831/16 - verwiesen, denen sich die erkennende Kammer vollinhaltlich anschließt:.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.01.2018 - 15 BVL 5011/16

    Unzulässiger Feststellungsantrag zur Unwirksamkeit der

    Soweit das Hessische LAG (2.6.2017 - 10 Sa 907/16 - juris Rn 64 - 191, 193) und das LAG Berlin-Brandenburg (16.06.2017 - 3 Sa 1831/16 - juris Rn 32 ff) mit ausführlicher Begründung das SokaSiG für mit der Verfassung vereinbar eingestuft haben, hält die hiesige Kammer diese Erwägungen für zutreffend und auf § 3 SokaSiG2 für übertragbar.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.09.2017 - 21 Sa 1694/16

    Sozialkassenbeiträge für Januar, April und Mai 2015

    Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des Hessischen Landesarbeitsgerichts im Urteil vom 2. Juni 2016 - 10 Sa 907/16 - unter C. der Entscheidungsgründe (Rn. 66 ff. zitiert nach juris) verwiesen, denen sich die Kammer anschließt (ebenso LAG Berlin-Brandenburg vom 3. August 2017 - 11 Sa 385/16 -, n. v. sowie bereits LAG Berlin-Brandenburg vom 16. Juni 2017 - 3 Sa 1830/16 -, n.v. und - 3 Sa 1831/16 -, juris; zustimmend auch Bader, jurisPR-ArbR 31/2017 Anm. 2 und Ulber, NZA 2017, 1104 ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.09.2018 - 21 Sa 27/18

    Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG

    Insoweit hat sich das Arbeitsgericht den Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg im Urteil vom 16. Juni 2017 ( 3 Sa 1831/16) und des Hessischen Landesarbeitsgerichts im Urteil vom 2. Juni 2017 ( 10 Sa 907/16) angeschlossen und diese auszugsweise wiedergegeben.

    Dies hat das Arbeitsgericht unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg im Urteil vom 16. Juni 2016 ( 3 Sa 1831/16) und des Hessischen Landesarbeitsgerichts im Urteil vom 2. Juni 2017 ( 10 Sa 907/16) zutreffend ausgeführt.

  • LAG Hessen, 23.10.2018 - 12 Sa 219/18

    § 7 SokaSiG

    Darauf kann auch das SokaSiG gestützt werden (ebenso LAG Berlin-Brandenburg 16. Juni 2017 - 3 Sa 1831/16 - Rn. 33, Juris n.rkr.) .
  • LAG Hessen, 17.08.2018 - 10 Sa 180/18

    Das SokaSiG ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Der Bundesrat war

    Darauf kann auch das SokaSiG gestützt werden (ebenso LAG Berlin-Brandenburg 16. Juni 2017 - 3 Sa 1831/16 - Rn. 33, Juris n.rkr.) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.01.2018 - 6 Sa 357/17

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe aufgrund des

    Wie bereits das Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg vom 16. Juni 2017 - 3 Sa 1831/16 - sowie das Hessische Landesarbeitsgericht vom 18.08.2017 - 10 Sa 210/17 - festgestellt haben, bestehen verfassungsrechtliche Bedenken gegen die im SokaSiG geregelten Bestimmungen nicht.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.11.2017 - 14 Sa 989/17

    Gewerbliche Tätigkeit; Gewinnerzielungsabsicht; Sanierung eines Schlosses;

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.06.2017 - 3 Sa 1830/16

    Verfassungsmäßigkeit des SoKaSiG

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht