Rechtsprechung
| LAG Berlin-Brandenburg, 16.12.2016 - 26 Sa 1892/15 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 4 KSchG, § 6 KSchG, § 13 SUrlV, § 4 Abs 3 S 2 PostPersRG, § 14 TzBfG
§ 4 Abs. 3 Anlage 1 MTV TSI erfasst nicht Fälle, in denen der Arbeitgeber es in der Hand hat, den Bedingungseintritt selbst herbeizuführen. - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auflösende Bedingung - § 4 Abs 3 Anl 1 MTV TSI - außerordentliche Kündigung
- rechtsportal.de
Auflösend bedingtes Arbeitsverhältnis für den Fall des Wiederauflebens eines Beamtenverhältnisses
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auflösend bedingtes Arbeitsverhältnis für den Fall des Wiederauflebens eines Beamtenverhältnisses; Verfassungskonforme Auslegung einer Tarifnorm zur Vermeidung einseitiger Herbeiführung des Bedingungseintritts durch die Arbeitgeberin; Auslegung eines Feststellungsantrags als Bedingungskontrollantrag; Bedingungskontrollklage und Kündigungsschutzklage gegen außerordentliche Kündigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 08.07.2015 - 37 Ca 69/15
- LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2016 - 26 Sa 1892/15
- LAG Berlin-Brandenburg, 16.12.2016 - 26 Sa 1892/15
- BAG, 01.08.2018 - 7 AZR 882/16
Wird zitiert von ...
- LAG Sachsen-Anhalt, 24.04.2018 - 4 Sa 334/16
Abwahl einer Geschäftsführerin eines Abwasserzweckverbandes
Wäre der Eintritt der Bedingung vom Belieben des Arbeitgebers abhängig, wäre dies mit Art. 12 GG nicht vereinbar (LAG Berlin-Brandenburg 16.12.2016 - 26 Sa 1892/15, Rn. 58 - 59 unter Hinweis auf BAG 19.01.2005 - 7 AZR 250/04, Rn. 28).
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