Rechtsprechung
| LAG Berlin-Brandenburg, 20.01.2011 - 25 Sa 1900/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 611 Abs 1 BGB, § 305 BGB, § 307 BGB
Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung - Kenntnisnahme eines Aushangs - betriebliche Übung - Gesamtzusage - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Arbeitgeber kann eine betriebliche Übung hinsichtlich der Zahlung von Weihnachtsgeld u.a. durch substantiierten Vortrag einer anderen kollektivrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung erschüttern; Möglichkeit der Erschütterung einer betrieblichen Übung ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Inhaltskontrolle von Regelungen einer Gesamtzusage in Hausmitteilungen; unbegründete Klage auf Sonderzahlung im Hotel- und Gaststättengewerbe bei Umstellung des Leistungsgrundes von betrieblicher Übung auf Gesamtzusage; Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 21.07.2010 - 39 Ca 1064/10
- LAG Berlin-Brandenburg, 20.01.2011 - 25 Sa 1900/10
Wird zitiert von ...
- LAG Köln, 20.01.2012 - 10 Sa 804/11
Arbeitsentgelt; Anspruch auf Zahlung von Sonn- und Feiertagszuschlägen aufgrund …
Es obliegt diesem seine Praxis darzulegen und ggf. den Anschein einer betrieblichen Übung zu erschüttern (vgl. LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.01.2011 - 25 Sa 1900/10, zitiert nach juris).