Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Betriebsbegriff - Stilllegung - Matrixstruktur - betriebsbedingte Kündigung

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 1 KSchG

 
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die soziale Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung; Betriebsstilllegung als betriebsbedingter Kündigungsgrund; Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers für die betriebsbedingten Kündigungsgründe; Veränderter Betriebsbegriff bei Unternehmen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KSchG § 1
  Betriebsbegriff - Stilllegung - Matrixstruktur

• rechtsportal.de

  KSchG § 1 Abs. 2 S. 1 und S. 4
  Anforderungen an die soziale Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an die soziale Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung; Betriebsstilllegung als betriebsbedingter Kündigungsgrund; Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers für die betriebsbedingten Kündigungsgründe; Veränderter Betriebsbegriff bei Unternehmen ...

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 276/06

  Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Widerspruch nach § 613a BGB

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - 10 Sa 1123/18

  Hier ist von dem in der Rechtsprechung entwickelten allgemeinen kündigungsrechtlichen Betriebsbegriff auszugehen (BAG, Urteil vom 31. Mai 2007 - 2 AZR 276/06).

  Die den Betrieb konstituierende Leitungsmacht wird dadurch bestimmt, dass der Kern der Arbeitgeberfunktionen in personellen und sozialen Angelegenheiten von derselben institutionalisierten Leitung im Wesentlichen selbständig ausgeübt wird, wo mithin über Arbeitsbedingungen und Organisationsfragen entschieden wird und in welcher Weise Einstellungen, Entlassungen und Versetzungen vorgenommen werden (BAG, Urteil vom 31. Mai 2007 - 2 AZR 276/06).

• BAG, 07.07.2011 - 2 AZR 12/10

  Kündigungsschutz - Wartezeit

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - 10 Sa 1123/18

  Ein Betrieb im kündigungsschutzrechtlichen Sinne setzt keine räumliche Einheit voraus (BAG vom 7.7.2011 - 2 AZR 12/10).
• BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 271/12

  Betriebsbedingte Kündigung - Leiharbeitsverhältnis - Sozialauswahl

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - 10 Sa 1123/18

  Nach der Rechtsprechung des BAG wird unter dem Betrieb eine organisatorische Einheit verstanden, innerhalb derer der Arbeitgeber allein oder mit seinen Arbeitnehmern mithilfe technischer und immaterieller Mittel bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt, die sich nicht in der Befriedigung von Eigenbedürfnissen erstrecken (vgl. etwa BAG vom 20.6.2013 - 2 AZR 271/12 ).

 
• BAG, 18.10.2006 - 2 AZR 434/05

  Betriebsbedingte Kündigung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - 10 Sa 1123/18

  Dagegen ist die unternehmerische Entscheidung nicht auf ihre sachliche Rechtfertigung oder ihre Zweckmäßigkeit zu überprüfen, sondern nur darauf, ob sie offenbar unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist (vgl. BAG, Urteil vom 18. Oktober 2006, 2 AZR 434/05).
• BAG, 13.02.2008 - 2 AZR 75/06

  Betriebsbedingte Kündigung wegen auslaufenden Auftrags - Betriebsstilllegung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - 10 Sa 1123/18

  Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG (vgl. z.B. Urteil vom 13. Februar 2008 - 2 AZR 75/06) können sich betriebliche Erfordernisse für eine Kündigung im Sinne von § 1 Abs. 2 KSchG aus innerbetrieblichen Umständen (Unternehmerentscheidungen, wie z.B. Rationalisierungsmaßnahmen, Umstellung oder Einschränkung der Produktion) oder durch außerbetriebliche Gründe (z.B. Auftragsmangel oder Umsatzrückgang) ergeben.
• BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 693/10

  Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsstilllegung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - 10 Sa 1123/18

  (vgl. BAG, Urteil vom 16. Februar 2012, 8 AZR 693/10).
• BAG, 14.03.2013 - 8 AZR 153/12

  Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsstilllegung - Betriebsübergang - …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - 10 Sa 1123/18

  Der Arbeitgeber erfüllt damit gegenüber den tatsächlich eingesetzten Arbeitnehmern lediglich seine auch im gekündigten Arbeitsverhältnis bestehende Beschäftigungspflicht (vgl. BAG, Urteil vom 14. März 2013 - 8 AZR 153/12).