Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 22.01.2019 - 9 Ta 2458/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,3419
LAG Berlin-Brandenburg, 22.01.2019 - 9 Ta 2458/18 (https://dejure.org/2019,3419)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.01.2019 - 9 Ta 2458/18 (https://dejure.org/2019,3419)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. Januar 2019 - 9 Ta 2458/18 (https://dejure.org/2019,3419)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,3419) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 2 Abs. 1 Nr. 3 ; ArbGG § 5 Abs. 1 S. 3
    Organ - Vorstand - Stiftung - organschaftliche Vertretungsbefugnis - rechtsgeschäftliche Vertretungsbefugnis

  • rechtsportal.de

    ArbGG § 2 Abs. 1 Nr. 3 ; ArbGG § 5 Abs. 1 S. 3
    Wesentliche Merkmale eines Arbeitsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen - Kündigungsschutzklage des stellvertretenden Direktors

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
  • Jurion (Kurzinformation)

    Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen - Kündigungsschutzklage des stellvertretenden Direktors

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2019, 424
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 08.09.2015 - 9 AZB 21/15

    Zulässigkeit des Rechtswegs - angestellter Verbandsgeschäftsführer

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.01.2019 - 9 Ta 2458/18
    Haben die Parteien ein Arbeitsverhältnis vereinbart, so ist das Rechtsverhältnis auch regelmäßig als solches einzuordnen (s. BAG, Urteil vom 18. März 2014 - 9 AZR 694/12 -, Rn. 19, juris; BAG, Beschluss vom 08. September 2015 - 9 AZB 21/15 -, Rn. 13, juris).

    Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen (s. die Definition eines Arbeitsverhältnisses in § 611a BGB; BAG, Beschluss vom 08. September 2015 - 9 AZB 21/15 -, Rn. 13, juris).

    Sie soll sicherstellen, dass die Mitglieder der Vertretungsorgane mit der juristischen Person keinen Rechtsstreit im "Arbeitgeberlager" vor dem Arbeitsgericht führen (vgl. BAG, Beschluss vom 08. September 2015 - 9 AZB 21/15 -, Rn. 14, juris).

    Alle bis zur letzten Tatsachenverhandlung eintretenden Umstände, welche die zunächst bestehende Unzulässigkeit des Rechtswegs beseitigen, sind zu berücksichtigen, sofern nicht vorher ein (rechtskräftiger) Verweisungsbeschluss ergeht (BAG, Beschluss vom 22. Oktober 2014 - 10 AZB 46/14 -, Rn. 27, juris, bestätigt durch BAG, Beschluss vom 08. September 2015 - 9 AZB 21/15 -, Rn. 17, juris).

  • BAG, 22.10.2014 - 10 AZB 46/14

    Geschäftsführer - Abberufung - Rechtsweg

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.01.2019 - 9 Ta 2458/18
    Für das Eingreifen der Fiktionswirkung des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG kommt es nach der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht ausschließlich auf die Umstände zum Zeitpunkt der Klageerhebung an, vielmehr ist ein im Laufe des Verfahrens eintretender Wegfall der Organstellung zu berücksichtigen (s. BAG, Beschluss vom 22. Oktober 2014 - 10 AZB 46/14 -, Rn. 28, juris).

    Alle bis zur letzten Tatsachenverhandlung eintretenden Umstände, welche die zunächst bestehende Unzulässigkeit des Rechtswegs beseitigen, sind zu berücksichtigen, sofern nicht vorher ein (rechtskräftiger) Verweisungsbeschluss ergeht (BAG, Beschluss vom 22. Oktober 2014 - 10 AZB 46/14 -, Rn. 27, juris, bestätigt durch BAG, Beschluss vom 08. September 2015 - 9 AZB 21/15 -, Rn. 17, juris).

  • BGH, 25.07.2002 - III ZR 207/01

    Zulässigkeit der Befristung des Anstellungsvertrags des Hauptgeschäftsführers

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.01.2019 - 9 Ta 2458/18
    Eine Stellvertretung kann vielmehr sowohl rechtsgeschäftlich, ggf. auch mit weitreichenden Vollmachten, oder als umfassende Organvertretung ausgestaltet werden (MHdB GesR V, 2. Teil. Stiftung bürgerlichen Rechts 19. Kapitel. Rechtsbeziehungen zu Dritten § 99 Vertretungsmacht Rn. 1-2, beck-online; vgl. BGH, Urteil vom 25. Juli 2002 - III ZR 207/01 -, Rn. 11).
  • BGH, 18.07.2002 - III ZR 124/01

    Auslegung einer notariell beurkundeten Generalvollmacht

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.01.2019 - 9 Ta 2458/18
    Unzulässig wäre nur eine umfassende Übertragung organschaftlicher Befugnisse als solcher (MHdB GesR V, 2. Teil. Stiftung bürgerlichen Rechts 19. Kapitel. Rechtsbeziehungen zu Dritten § 99 Vertretungsmacht Rn. 13-14, beck-online; vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 2002 - III ZR 124/01 -, juris).
  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 694/12

    Abgrenzung zwischen Arbeits- und Praktikantenverhältnis - Schlechterstellung von

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 22.01.2019 - 9 Ta 2458/18
    Haben die Parteien ein Arbeitsverhältnis vereinbart, so ist das Rechtsverhältnis auch regelmäßig als solches einzuordnen (s. BAG, Urteil vom 18. März 2014 - 9 AZR 694/12 -, Rn. 19, juris; BAG, Beschluss vom 08. September 2015 - 9 AZB 21/15 -, Rn. 13, juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.09.2020 - 9 Sa 500/20

    Verhaltensbedingte Kündigung - Fürsorgepflicht - Verhalten als Vorgesetzter

    Dieser ist gemäß Beschluss des Arbeitsgerichts vom 21. November 2018 und Zurückweisung der hiergegen gerichteten sofortigen Beschwerde durch Beschluss des Landesarbeitsgerichts vom 22. Januar 2019 (Az. 9 Ta 2458/18) gegeben.

    Auf den Beschluss vom 22. Januar 2019 (9 Ta 2458/18) betreffend den Rechtsweg wird Bezug genommen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht