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   LAG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - 15 Sa 1021/18   

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https://dejure.org/2019,4193
LAG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - 15 Sa 1021/18 (https://dejure.org/2019,4193)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.01.2019 - 15 Sa 1021/18 (https://dejure.org/2019,4193)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Januar 2019 - 15 Sa 1021/18 (https://dejure.org/2019,4193)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung - schwerbehinderter Mensch - Annahmeverzugslohn

  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer schwerbehinderten Arbeitnehmerin auf Beschäftigung mit reduzierter Wochenstundenzahl an einer bestimmten Anzahl von Tagen

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Schwerbehinderter Mensch - Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schwerbehinderter Mensch, Teilzeitbeschäftigung, dauerhafte Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, Annahmeverzugslohn

  • rechtsportal.de

    SGB IX § 164 Abs. 5 S. 4 Nr. 4
    Anspruch einer schwerbehinderten Arbeitnehmerin auf Beschäftigung mit reduzierter Wochenstundenzahl an einer bestimmten Anzahl von Tagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch einer schwerbehinderten Arbeitnehmerin auf Beschäftigung mit reduzierter Wochenstundenzahl an einer bestimmten Anzahl von Tagen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf Beschäftigung mit verringerter Wochenstundenzahl

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf Beschäftigung mit verringerter Wochenstundenzahl

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 14.03.2006 - 9 AZR 411/05

    Schwerbehinderter Mensch - Beschäftigungsanspruch - Darlegungs- und Beweislast

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - 15 Sa 1021/18
    Zu den gleichlautenden Normen in § 81 SGB IX a.F. hat das BAG entschieden, dass ein schwerbehinderter Mensch jederzeit und ohne Bindung an Formen und Fristen verlangen kann, in einem seiner Behinderung Rechnung tragenden zeitlichen Umfang eingesetzt zu werden (BAG 14.03.2006 - 9 AZR 411/05 - juris Rn. 17).

    Insofern ist ein Arbeitgeber nach § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 SGB IX auch zu einer Umgestaltung der Arbeitsorganisation verpflichtet (BAG 14.03.2006 - 9 AZR 411/05 - juris Rn. 18).

  • BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 100/03

    Schwerbehinderte - Beschäftigungsanspruch - Arbeitszeit

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - 15 Sa 1021/18
    Es bedarf daher keiner vorhergehenden Vertragsänderung (BAG 14.10.2003 - 9 AZR 100/03 - juris Rn. 36).
  • BAG, 24.09.2003 - 5 AZR 591/02

    Annahmeverzug - Leistungswille - Weihnachtsgeld

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - 15 Sa 1021/18
    Voraussetzung ist ferner, dass der Arbeitnehmer leistungswillig und leistungsfähig ist (BAG 4 20.09.2003 - 5 AZR 591/02 - NZA 2003, 1387, 1388).
  • SG Speyer, 15.03.2019 - S 19 KR 165/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung - Rechtsstreit zwischen

    Bei Durchführung des Klageverfahrens vor dem ArbG wäre für diese Konstellation ein besonderer Kostenschutz der Vertragsparteien vorgesehen, da § 12a ArbGG für das Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs einen Anspruch der obsiegenden Partei sowohl auf Entschädigung wegen Zeitversäumnis als auch auf Erstattung der Kosten für die Zuziehung eines Prozessbevollmächtigten oder Beistandes ausschließt (vgl. beispielhaft für arbeitsrechtliche Klagen eines schwerbehinderten Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Beschäftigungsanspruchs gemäß § 164 des Neunten Buches des Sozialgesetzbuches [SGB IX]: LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.11.2017 - 3 Sa 272/17 -, Rn. 85 oder LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.01.2019 - 15 Sa 1021/18 -, Rn. 27, juris).
  • ArbG Villingen-Schwenningen, 07.10.2020 - 4 Ca 622/19

    Ablehnung des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs - ausnahmsweise keine

    Ein Angebot der Arbeitsleistung durch den Kläger war nach § 296 BGB angesichts der unwirksamen Kündigungen entbehrlich (BAG vom 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17, juris Rn. 26; BAG vom 20. Juni 2018 - 7 AZR 689/16, juris Rn. 76; LAG Baden-Württemberg vom 28. März 2012 - 20 Sa 47/11, juris Rn. 118; LAG Berlin-Brandenburg vom 23. Januar 2019 - 15 Sa 1021/18, juris Rn. 44).
  • ArbG Freiburg, 07.10.2020 - 4 Ca 622/19

    Ablehnung des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs - ausnahmsweise keine

    Ein Angebot der Arbeitsleistung durch den Kläger war nach § 296 BGB angesichts der unwirksamen Kündigungen entbehrlich (BAG vom 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17, juris Rn. 26; BAG vom 20. Juni 2018 - 7 AZR 689/16, juris Rn. 76; LAG Baden-Württemberg vom 28. März 2012 - 20 Sa 47/11, juris Rn. 118; LAG Berlin-Brandenburg vom 23. Januar 2019 - 15 Sa 1021/18, juris Rn. 44).
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