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   LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17   

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https://dejure.org/2018,17192
LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17 (https://dejure.org/2018,17192)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17 (https://dejure.org/2018,17192)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Mai 2018 - 15 Sa 1517/17 (https://dejure.org/2018,17192)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Montage und Aufstellung von Photovoltaikanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Montage und Aufstellung von Photovoltaikanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

  • BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 190/10

    Beitragspflicht, Sozialkassen des Baugewerbes, Mischbetrieb, Darlegungslast

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    In ständiger Rechtsprechung geht das Bundesarbeitsgericht aber von einer abgestuften Darlegungslast aus (BAG 18.05.2011 -10 AZR 190/10 - Rn 12f; 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 - Rn 20).

    Dies kann in der Regel nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte angenommen werden oder wenn die Partei selbst nicht an die Richtigkeit ihrer Behauptungen glaubt (BAG 18.05.2011 - 10 AZR 190/10 - Rn 12; 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 - Rn 20).

    Dazu gehört insbesondere auch die Darlegung der zeitlichen Anteile der verschiedenen Tätigkeiten (BAG 18.05.2011 - 10 AZR 190/10 - Rn 13).

  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 415/13

    Sozialkassen - Beitragspflicht - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    In ständiger Rechtsprechung geht das Bundesarbeitsgericht aber von einer abgestuften Darlegungslast aus (BAG 18.05.2011 -10 AZR 190/10 - Rn 12f; 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 - Rn 20).

    Dies kann in der Regel nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte angenommen werden oder wenn die Partei selbst nicht an die Richtigkeit ihrer Behauptungen glaubt (BAG 18.05.2011 - 10 AZR 190/10 - Rn 12; 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 - Rn 20).

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08

    Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    Für die Frage, ob in einem Betrieb Tätigkeiten verrichtet worden sind, die vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst werden, ist auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer und nicht auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst, aber auch nicht handels- und gewerberechtliche Kriterien abzustellen (BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 - juris Rn. 15).

    Technische Anlagen sind Bauwerke im Sinne des VTV, da es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt (BAG 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 - Rn 24).

  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 315/09

    Schadensersatz - Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    Davon ist bei Erweiterungen oder Beschränkungen des Klageantrags auszugehen, die den bisherigen Streitgegenstand bei unverändertem Sachverhalt lediglich quantitativ oder qualitativ modifizieren und nicht durch einen anderen ersetzen (BAG 19.08.2010 - 8 AZR 315/09 - juris Rn. 25).
  • BGH, 22.09.2004 - VIII ZR 360/03

    Formularmäßige Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    Kommt es zu Zustellverzögerungen von bis zu 14 Tagen, dann gilt nach der Rechtsprechung allgemein, dass eine Zustellung noch als "demnächst" angesehen werden kann (BGH 22.09.2004 - VIII ZR 360/03 - juris Rn. 24).
  • BGH, 27.09.2006 - VIII ZR 19/04

    Sachdienlichkeit einer Klageänderung im Berufungsverfahren

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    Es kann offen bleiben, ob die Voraussetzungen der Sachdienlichkeit (BGH 24.09.2006 - VIII ZR 19/04 - juris Rn. 10) erfüllt sind.
  • BAG, 23.11.2016 - 5 AZR 53/16

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Vergleichsentgelt

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    Wird der Mangel innerhalb dieser Frist behoben, ist für die Hemmung der Verjährung auf den Zeitpunkt der ursprünglichen Einreichung des Mahnantrags abzustellen (BGH 12.01.2011 - VIII ZR 148/10 - juris Rn. 19; BAG 23.11.2016 - 5 AZR 53/16 - juris Rn. 23).
  • LAG Hessen, 02.06.2017 - 10 Sa 907/16

    Das am 25. Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    Dies hat das Arbeitsgericht in der angegriffenen Entscheidung ausführlich unter auszugsweise Wiedergabe des Urteils des Hessischen LAG vom 02.06.2017 - 10 Sa 907/16 - juris Rn. 64-193 dargelegt.
  • BGH, 12.01.2011 - VIII ZR 148/10

    Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Frist für Einwendungen des Mieters im

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    Wird der Mangel innerhalb dieser Frist behoben, ist für die Hemmung der Verjährung auf den Zeitpunkt der ursprünglichen Einreichung des Mahnantrags abzustellen (BGH 12.01.2011 - VIII ZR 148/10 - juris Rn. 19; BAG 23.11.2016 - 5 AZR 53/16 - juris Rn. 23).
  • BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 246/06

    Baugewerbe - Wasserbau - Verlegen und Verschweißen von Folien

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17
    Dies ist dann der Fall, wenn darin mit Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Arbeitsmethoden des Baugewerbes gearbeitet wird (BAG 25.04.2007 - 10 AZR 246/06 - Rn 36).
  • BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09

    Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und

  • BAG, 16.06.2010 - 4 AZR 934/08

    Baugewerbe - Nebenarbeiten für Subunternehmer - Einschränkung der

  • LAG Hessen, 27.08.2014 - 12 Sa 1082/13

    Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen zum Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

  • BAG, 20.04.2005 - 10 AZR 282/04

    Baugewerbe - Montage vorgefertigter Kabelträgersysteme

  • LAG Hessen, 21.02.2019 - 9 Sa 1059/16

    Bei Errichtung einer Aufdach-Solarstromanlage ist die Montage des

    Die Änderung soll bewirken, dass das Bauwerk nicht nur der Unterbringung von Menschen oder Tieren dient, sondern auch der Erzeugung von Strom ( LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Mai 2018 - 15 Sa 1517/17, nach juris; LAG Hessen, Urteil vom 27. August 2014 - 12 Sa 1082/13 , nach juris; hier zu Anlagen, bei denen das Haus selbst mit Strom und Wärme versorgt wird ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.05.2020 - 10 Sa 303/19

    Elektronisches Gepräge - Fotovoltaik-Anlage

    Die Änderung soll bewirken, dass das Bauwerk nicht nur der üblichen Zweckbestimmung dient, sondern auch der Erzeugung von Strom (LAG Berlin-Brandenburg vom 23. Mai 2018 - 15 Sa 1517/17 m.w.N.).
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