Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Herabgruppierung nach zwischenzeitlicher Höhergruppierung - Stufenzuordnung

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 17 Abs 4 TV-L

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TV-L § 17 Abs. 4

• rechtsportal.de

  ArbGG § 66 Abs. 1
  Irrelevanz der in der Vergangenheit erreichten Entgeltstufe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 300/18

  Sonderzahlung - tarifvertragliche Stichtagsklausel

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 10 Sa 932/19

  Die Schutzpflichtdimension der Grundrechte begrenzt die Gestaltungsmacht der Tarifvertragsparteien (vgl. BAG vom 3. Juli 2019 - 10 AZR 300/18).

  Dementsprechend verpflichtet die Schutzpflichtfunktion der Grundrechte die Rechtsprechung dazu, solchen Tarifregelungen die Durchsetzung zu verweigern, die zu gleichheitswidrigen Differenzierungen führen oder die unangemessene Beschränkung eines grundrechtlichen Freiheitsrechts zur Folge haben (BAG vom 3. Juli 2019 - 10 AZR 300/18).

• BAG, 18.11.2015 - 4 ABR 24/14

  Eingruppierung sog. Punktionskräfte - Tariflücke

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 10 Sa 932/19

  Sie entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei entsprechenden unbewussten Lücken in Tarifverträgen (vgl. etwa BAG vom 18. November 2015 - 4 ABR 24/14), der sich die erkennende Kammer anschließt.
• BAG, 27.06.2018 - 10 AZR 290/17

  Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31. …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 10 Sa 932/19

  Es genügt, wenn für die getroffene Regelung ein sachlich vertretbarer Grund besteht (BAG vom 27. Juni 2018 - 10 AZR 290/17).

 
• BAG, 26.04.2017 - 10 AZR 856/15

  MRTV für Sicherheitsdienstleistungen in der BRD vom 30. August 2011 - …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 10 Sa 932/19

  Sie würde zu einer umfassenden Überprüfung tarifvertraglicher Regelungen am Maßstab der Verhältnismäßigkeit und damit zu einer "Tarifzensur" durch die Arbeitsgerichte führen (BAG vom 26. April 2017 - 10 AZR 856/15).
• BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 539/17

  Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 10 Sa 932/19

  Der Feststellungsantrag ist als allgemein übliche Stufenfeststellungsklage zulässig (vgl. etwa BAG vom 23. Januar 2019 - 4 AZR 539/17).
• BAG, 11.07.2019 - 6 AZR 460/18

  Sollarbeitszeitreduzierung gemäß § 8 Abs. 3 TV-V - Abgrenzung zu § 6 Abs. 3 Satz …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 10 Sa 932/19

  Bei der Regelung von Massenerscheinungen wie den Umgruppierungen liegt es dabei in der Natur der Sache, dass es zu Randunschärfen kommt und die Regelung nicht jedem Einzelfall gerecht werden kann (BAG vom 11. Juli 2019 - 6 AZR 460/18).

• BAG, 18.02.2021 - 6 AZR 702/19

  Stufenzuordnung - Tabellenwechsel

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. Oktober 2019 - 10 Sa 932/19 - aufgehoben.
• LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2022 - 2 Sa 434/21

  Stufenzuordnung - Herabgruppierung nach einer zuvor erfolgten Höhergruppierung - …

  33 Auch wenn ein Beschäftigter schon einmal eine höhere Stufe zu seiner Entgeltgruppe innegehabt hat, kommt es nach einer zwischenzeitlichen Höhergruppierung bei einer späteren Herabgruppierung nur auf die zuletzt innegehabte Stufe an ( LAG Berlin-Brandenburg 24. Oktober 2019 - 10 Sa 932/19 - Rn. 26 ff. ).