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   LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16   

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https://dejure.org/2018,16979
LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16 (https://dejure.org/2018,16979)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16 (https://dejure.org/2018,16979)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. April 2018 - 10 Sa 1223/16 (https://dejure.org/2018,16979)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Auftragung des Kunststoffs Polyurea an und in Gebäuden sowie im Bereich des Wasserbaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Auftragung des Kunststoffs Polyurea an und in Gebäuden sowie im Bereich des Wasserbaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08

    Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Das Vertrauen eines Arbeitgebers darauf, nicht zur Teilnahme am Sozialkassenverfahren herangezogen zu werden, weil die Zusatzversorgungskasse als Einzugsstelle der Sozialkassen des Baugewerbes ausdrücklich erklärt hat, dass er an dem Sozialkassenverfahren nicht teilnehme, solange sich an der Verteilung der Arbeitszeiten auf die einzelnen Gewerke nichts Wesentliches ändere, ist ab dem Zeitpunkt der Mitteilung einer geänderten Rechtsauffassung nicht mehr schutzwürdig (BAG, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 10 AZR 850/08).

    Die Einstellung dieser gewichtigen Drittinteressen in eine Abwägung führt dazu, dass die Belange des Arbeitgebers zurückzutreten haben (BAG, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 10 AZR 850/08).

  • BAG, 22.06.1994 - 10 AZR 656/93

    Verlegung von PVC-Bahnen in Schwimmbädern, Garagen und auf Balkonen ;

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Isolierarbeiten dienen auch der Vermeidung des Eindringens von Feuchtigkeit bei Tiefgaragen, Balkonen und Feuchträumen (BAG 22.06.1994 - 10 AZR 656/93 - Rn 50; damals noch zu § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 8 VTV).

    Die Arbeitsmethode des Versprühens mit Hilfe eines technischen Gerätes ist ebenfalls dem Baugewerbe zuzurechnen (BAG 22.06.1994 - 10 AZR 656/93 - Rn 40, 50 zu einem Airless-Spritzverfahren für Bitumenschutzanstriche; BAG 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 - zu Dampfstrahlern; BAG 14.01.2004 - 10 AZR 182/03 - Rn. 54 f. zu Kugelstrahlern und Hochdruckheißdampfgeräten).

  • BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 246/06

    Baugewerbe - Wasserbau - Verlegen und Verschweißen von Folien

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Hierfür erstellte Bauten sind u. a. Wasserrückhaltebecken und Häfen (BAG 25.04.2007 - 10 AZR 246/06 - Rn 31).

    Dies ist dann der Fall, wenn darin mit Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Arbeitsmethoden des Baugewerbes gearbeitet wird (BAG 25.04.2007 - 10 AZR 246/06 - Rn 36).

  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

    Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Auch die Rechtsprechung des BAG sieht in der Verwendung von Kunststoffen eine Tätigkeit im Sinne des VTV (BAG 17.11.2010 - 10 AZR 845/09 - Rn 25; 19.02.2014 - 10 AZR 428/13 - Rn 3, 21 zur Verwendung von Elastomere).
  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 415/13

    Sozialkassen - Beitragspflicht - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Die Arbeitsmethode des Versprühens mit Hilfe eines technischen Gerätes ist ebenfalls dem Baugewerbe zuzurechnen (BAG 22.06.1994 - 10 AZR 656/93 - Rn 40, 50 zu einem Airless-Spritzverfahren für Bitumenschutzanstriche; BAG 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 - zu Dampfstrahlern; BAG 14.01.2004 - 10 AZR 182/03 - Rn. 54 f. zu Kugelstrahlern und Hochdruckheißdampfgeräten).
  • BAG, 19.02.2014 - 10 AZR 428/13

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Verlegung von Bodenbelägen

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Auch die Rechtsprechung des BAG sieht in der Verwendung von Kunststoffen eine Tätigkeit im Sinne des VTV (BAG 17.11.2010 - 10 AZR 845/09 - Rn 25; 19.02.2014 - 10 AZR 428/13 - Rn 3, 21 zur Verwendung von Elastomere).
  • BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 251/02

    Sozialkassen im Baugewerbe - Steinflächenveredelung - Steinmetzhandwerk

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Hierzu zählen Wärme-, Kälte-, Schallschutz-, Schallschluck-, Schallverbesserungs- und Schallveredelungsarbeiten (BAG 12.02.2003 - 10 AZR 251/02 - Rn 18), wobei eine Beschränkung der Isolierarbeiten auf die Verwendung bestimmter Materialien oder auf bestimmte Isoliertätigkeiten nicht anzunehmen ist.
  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

    Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Die Arbeitsmethode des Versprühens mit Hilfe eines technischen Gerätes ist ebenfalls dem Baugewerbe zuzurechnen (BAG 22.06.1994 - 10 AZR 656/93 - Rn 40, 50 zu einem Airless-Spritzverfahren für Bitumenschutzanstriche; BAG 15.01.2014 - 10 AZR 415/13 - zu Dampfstrahlern; BAG 14.01.2004 - 10 AZR 182/03 - Rn. 54 f. zu Kugelstrahlern und Hochdruckheißdampfgeräten).
  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

    Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    Insofern weist das BAG zu Recht auch darauf hin, dass sich die Bauweise schon immer gewandelt hat und sich auch künftig aufgrund neuer Techniken und neuer Materialien weiter entwickeln wird (BAG 18.10.2006 - 10 AZR 576/05 - Rn 26).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.01.2015 - 15 Sa 876/14

    Beschichtung mit Polyurea - bauliche Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs 2 VTV-Bau

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16
    In dem am 7. Januar 2015 vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Verfahren 15 Sa 876/14 ging es um die Sozialkassenbeiträge für die Jahre 2009 bis November 2011.
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