Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 26.10.2011 - 4 Sa 1720/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,60451
LAG Berlin-Brandenburg, 26.10.2011 - 4 Sa 1720/11 (https://dejure.org/2011,60451)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.10.2011 - 4 Sa 1720/11 (https://dejure.org/2011,60451)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 4 Sa 1720/11 (https://dejure.org/2011,60451)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Rentenbezug aufgrund voller Erwerbsminderung; unbegründete Feststellungsklage bei Versäumung der Klagefrist

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Niedersachsen, 11.12.2013 - 2 Sa 206/13

    Auflösende Bedingung wegen Bezuges einer Erwerbsminderungsrente

    Vorliegend kann zugunsten des Klägers davon ausgegangen werden, dass die Personen, die eine Rente wegen Erwerbsminderung erhalten, zumindest überwiegend auch die Behinderung i.S. des § 1 AGG aufweisen (vgl. LAG Berlin-Brandenburg, 26. Oktober 2011 - 4 Sa 1720/11 - ZTR 2012, 455; LAG Nürnberg, 26. September 2012 - 2 Sa 75/12 - EzTöD 100 § 33 TVöD-AT Erwerbsminderungsrente Nr. 7).

    Wenn der Arbeitnehmer insoweit ohnehin aus dem Arbeitsverhältnis nicht seinen Lebensunterhalt bestreiten kann und demgegenüber die Rente die materielle Absicherung gewährleistet, tritt die Schwere des Eingriffs im Verhältnis zur Bedeutung des Zieles zurück (vgl. LAG Nürnberg, 26. September 2012 - 2 Sa 75/12 - a.a.O. LAG Berlin-Brandenburg, 26. Oktober 2011 - 4 Sa 1720/11 - a.a.O.).

  • LAG Nürnberg, 26.09.2012 - 2 Sa 75/12

    TVöD: kein Verstoß der auflösenden Bedingung bei Erwerbsminderung gegen

    Es kann aber zu ihren Gunsten ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Personen, die eine Rente wegen Erwerbsminderung erhalten, zumindest überwiegend auch eine Behinderung im Sinne des § 1 AGG haben (LAG Berlin-Brandenburg vom 26.10.2011 - 4 Sa 1720/11).

    Der Fall der vollen Erwerbsminderung auf Dauer ist hier gerade nicht genannt (vgl. LAG Sachsen vom 21.06.2006 - 2 Sa 818/05; LAG Berlin-Brandenburg vom 26.10.2011 - 4 Sa 1720/11).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2013 - 18 Sa 2045/12

    Tariflich bedingte Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit Bewilligung einer

    (Vgl. LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.10.2011 - 4 Sa 1720/11 - m.w.N.; zitiert nach juris).

    (Vgl. LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.10.2011 - 4 Sa 1720/11 - m.w.N.; zitiert nach juris).

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