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   LAG Berlin-Brandenburg, 30.10.2020 - 9 Sa 508/20   

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https://dejure.org/2020,43810
LAG Berlin-Brandenburg, 30.10.2020 - 9 Sa 508/20 (https://dejure.org/2020,43810)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.10.2020 - 9 Sa 508/20 (https://dejure.org/2020,43810)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Oktober 2020 - 9 Sa 508/20 (https://dejure.org/2020,43810)
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  • BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 30.10.2020 - 9 Sa 508/20
    Danach verletzt eine Klausel das im Transparenzgebot enthaltene Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten enthält und Spielräume eröffnet (BAG, Urteil vom 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 -, Rn. 18, juris mwN.).
  • BAG, 27.06.2012 - 5 AZR 530/11

    Überstunden - Vergütungserwartung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 30.10.2020 - 9 Sa 508/20
    Der Arbeitsvertrag ist ein Verbrauchervertrag iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB (BAG, Urteil vom 27. Juni 2012 - 5 AZR 530/11 -, Rn. 14, juris).
  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 30.10.2020 - 9 Sa 508/20
    Trägt er nichts vor oder lässt er sich nicht substantiiert ein, gelten die vom Arbeitnehmer vorgetragenen Arbeitsstunden als zugestanden (§ 138 Abs. 3 ZPO) (BAG, Urteil vom 26. Juni 2019 - 5 AZR 452/18 -, BAGE 167, 158-169, Rn. 39).
  • BAG, 13.12.2016 - 9 AZR 574/15

    Umkleidezeiten als Arbeitszeit

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 30.10.2020 - 9 Sa 508/20
    Dass darüber hinaus Vor- und Nachbereitungszeiten vor dem ersten bzw. nach dem letzten Einsatz des Scanners anfallen, ist anzunehmen (vgl. zu einer möglichen Schätzung BAG, Urteil vom 13. Dezember 2016 - 9 AZR 574/15 -, Rn. 53, juris).
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