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   LAG Brandenburg, 27.05.2005 - 5 Sa 141/04   

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https://dejure.org/2005,10168
LAG Brandenburg, 27.05.2005 - 5 Sa 141/04 (https://dejure.org/2005,10168)
LAG Brandenburg, Entscheidung vom 27.05.2005 - 5 Sa 141/04 (https://dejure.org/2005,10168)
LAG Brandenburg, Entscheidung vom 27. Mai 2005 - 5 Sa 141/04 (https://dejure.org/2005,10168)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einordnung des Bereitschaftsdienstes als Arbeitszeit; Heranziehung von Urlaubstagen und Krankentagen als Ausgleichstage bei der Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitzeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 626
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2016 - 4 A 2803/12

    Höchstarbeitszeitberechnung bei Ärzten der Uniklinik Köln rechtswidrig

    vgl. in diesem Sinn LAG Brandenburg, Urteil vom 27.5.2005 - 5 Sa 141/04 -, NZA-RR 2005, 626 = juris, Rn. 28; siehe auch BVerwG, Urteil vom 17.9.2015 - 2 C 26.14 -, ZBR 2016, 199 = juris, Rn. 63.
  • VG Köln, 22.11.2012 - 1 K 4015/11

    Urlaubstage und gesetzliche Feiertage sind keine Ausgleichstage

    Das Landesarbeitsgericht Brandenburg (Urteil vom 27.05.2005 - 5 Sa 141/04 - ) habe entschieden, dass Urlaubs- und Krankentage nicht als Ausgleichstage bei der Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit herangezogen werden dürften.
  • VG Arnsberg, 31.05.2017 - 2 K 955/15
    vgl. VGH BW, Urteil vom 30. September 2014 - 4 S 1918/13 -, juris Rn. 63; LAG Brandenburg, Urteil vom 27. Mai 2005 - 5 Sa 141/04 -, juris Rn. 34; vgl. ferner OVG NRW, Urteil vom 23. Juni 2016 - 4 A 2803/12 -, juris Rn. 58.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 26.14 -, juris Rn. 62; VGH BW, Urteil vom 30. September 2014 - 4 S 1918/13 -, juris Rn. 63; zur Art und Weise der Neutralisierung- Ansatz einer fiktiven Arbeitszeit - vgl. ferner LAG Brandenburg, Urteil vom 27. Mai 2005 - 5 Sa 141/04 -, juris Rn. 34.

    In den Fällen, in denen der Kläger keinen Schichtdienst geleistet hat, weil er erkrankt war oder Erholungs- oder Sonderurlaub in Anspruch nahm, hat der Beklagte die Arbeitszeit pro (nicht geleisteter) Schicht nicht mit 24 Stunden, sondern nur mit 20, 57 Stunden angesetzt, vgl. zu einer vergleichbaren Verfahrensweise auch LAG Brandenburg, Urteil vom 27. Mai 2005 - 5 Sa 141/04 -, juris Rn. 34, und keine - anteilige - Freischicht gewährt.

  • VGH Baden-Württemberg, 30.09.2014 - 4 S 1918/13

    Soldat; geleistete Zuvielarbeit; unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch;

    Urlaubs- und Krankheitstage dürfen sich also auf die Durchschnittswerte der wöchentlichen Arbeitszeit nicht auswirken, was ihrer Heranziehung als "Ausgleichstage" entgegensteht (vgl. zu § 3 ArbZG LAG Brandenburg, Urteil vom 27.05.2005 - 5 Sa 141/04 -, NZA-RR 2005, 626; VG Köln, Urteil vom 22.11.2012 - 1 K 4015/11 -, Juris; Wank, in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 14. Aufl., § 3 ArbzG RdNr. 10).

    Um diese Tage bei der Durchschnittsberechnung zu neutralisieren, sind sie bei der Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit mit der jeweiligen Soll-Arbeitszeit anzusetzen (ebenso LAG Brandenburg, Urteil vom 27.05.2005, a.a.O.), die ausweislich der Dienstzeiterfassungsbelege des Klägers, basierend auf einer Regelwochenarbeitszeit von 41 Stunden (vgl. BT-Drs. 16/3962 S. 7 f.), montags bis mittwochs neun Stunden, donnerstags acht Stunden und freitags sechs Stunden betrug.

    Diese sind definitionsgemäß und nach dem üblichen Sprachgebrauch keine Werktage, so dass sie bei der Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit gleichfalls nicht als "Ausgleichstage" herangezogen werden können, sondern wie Urlaubstage durch Ansatz mit der jeweiligen Soll-Arbeitszeit zu neutralisieren sind (vgl. LAG Brandenburg, Urteil vom 27.05.2005, a.a.O.; VG Köln, Urteil vom 22.11.2012, a.a.O.).

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