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   LAG Düsseldorf, 05.06.2003 - 11 Sa 292/03   

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https://dejure.org/2003,2882
LAG Düsseldorf, 05.06.2003 - 11 Sa 292/03 (https://dejure.org/2003,2882)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.06.2003 - 11 Sa 292/03 (https://dejure.org/2003,2882)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Juni 2003 - 11 Sa 292/03 (https://dejure.org/2003,2882)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitigkeit über die Zahlung einer Prämie; Entstehung eines (arbeits-) vertraglichen Prämienanspruchs kraft eindeutiger vertraglicher Zusage; Auslegung einer Änderungsvereinbarung; Regelungsbereich der sog. Unklarheitenregel; Möglichkeiten der Ausgestaltung einer ...

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Wird zitiert von ... (5)

  • ArbG Berlin, 04.08.2011 - 28 Ca 923/11

    Pflichtenkreis des Arbeitgebers im Rahmen einer Entlassung

    Hierzu gehören im Arbeitsrecht die Vorteile aus einer Regelung, die Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien, die beiderseitigen Bedürfnisse, außervertragliche Vor- und Nachteile, Vermögens- und Einkommensverhältnisse sowie soziale Lebensverhältnisse wie familiäre und Unterhaltsverpflichtungen"; im Anschluss etwa LAG Düsseldorf5.6.2003 - 11 Sa 292/03 - LAGE § 315 BGB Nr. 13 [A.II.2.]; ArbG Düsseldorf13.8.2003 - 10 Ca 10348/02 - DB 2004, 1103 [II.].S. zur Feinstruktur der Ermessenkontrolle auch bereits BAG 18.11.1989 - 3 AZR 118/88 - BAGE 63, 267 = AP § 88 BetrVG 1972 Nr. 6 = NZA 1990, 559, 560 [II.1 a.]: "Die Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen verlangt eine Abwägung der wechselseitigen Interessen nach den verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Wertentscheidungen, den allgemeinen Wertungsgrundsätzen wie der Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit sowie der Verkehrssitte und Zumutbarkeit.

    Hierzu gehören im Arbeitsrecht die Vorteile aus einer Regelung, die Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien, die beiderseitigen Bedürfnisse, außervertragliche Vor- und Nachteile, Vermögens- und Einkommensverhältnisse sowie soziale Lebensverhältnisse wie familiäre und Unterhaltsverpflichtungen"; im Anschluss etwa LAG Düsseldorf5.6.2003 - 11 Sa 292/03 - LAGE § 315 BGB Nr. 13 [A.II.2.]; ArbG Düsseldorf13.8.2003 - 10 Ca 10348/02 - DB 2004, 1103 [II.].

  • LAG Köln, 25.05.2012 - 10 Sa 48/11

    Arbeitsentgelt; Höhe eines Bonusanspruchs; Leistungsbestimmung und Ausübung

    Hierdurch ist nicht ausgeschlossen, dass die Beklagte sich noch andere Bemessungsfaktoren vorbehält und damit ein weitergehendes Leistungsbestimmungsrecht der Beklagten gegeben ist (vgl. hierzu LAG Düsseldorf, Urteil vom 05.06.2003 - 11 Sa 292/03 -, zitiert nach Juris, Randziffer 69).

    Ferner sind bei der Abwägung die Umstände des Einzelfalles einzubeziehen (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil vom 05.06.2003 - 11 Sa 292/03 -, m. w. N.).

  • ArbG Düsseldorf, 13.08.2003 - 10 Ca 10348/02

    Bedeutung eines fristgemäß eingelegten Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil für

    Andererseits muss der Arbeitgeber dafür Sorge tragen, dass die für ihn abwägungsrelevanten Umstände im Vertrag Ausdruck gefunden haben (LAG Düsseldorf vom 5.6. 2003 - 11 Sa 292/03).

    Hinzu kommt, dass selbst wenn man dem nicht folgen wollte, die Beklagte dem Kläger in seinem Zeugnis sehr gute Leistungen bescheinigt hat, die Beklagte im Hinblick die persönliche Leistungen des Klägers gar von einer Spitzenleistung ausgeht (zu diesem Abwägungsgesichtspunkt auch LAG Düsseldorf vom 5.6. 2003 a.a.O.).

  • LAG Köln, 05.04.2005 - 9 Sa 1316/04

    Arbeitsvertragsklausel zur regelmäßigen Erhöhung eines festen Jahresgehaltes

    Dabei handelt es sich Umstände, die für den Kläger bei Abschluss des Arbeitsvertrages nicht erkennbar sein konnten und die deshalb auch nicht in die Abwägung einbezogen werden dürfen (vgl. dazu: LAG Düsseldorf, Urteil vom 5. Juni 2003 - 11 Sa 292/03-; juris).
  • LAG Köln, 22.03.2005 - 9 Sa 1262/04

    Variable Vergütung (Bonus); einseitiges Leistungsbestimmungsrecht;

    Es entspricht daher geradezu einer Notwendigkeit, mangels anderer abwägungsrelevanter Anhaltspunkte die durchschnittliche Höhe der variablen Vergütung als maßgeblichen Entscheidungsmaßstab zugrunde zu legen (vgl. dazu auch: LAG Düsseldorf, Urteil vom 5. Juni 2003 - 11 Sa 292/03 - juris).
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