Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 05.12.2018 - 12 Sa 401/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,40965
LAG Düsseldorf, 05.12.2018 - 12 Sa 401/18 (https://dejure.org/2018,40965)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.12.2018 - 12 Sa 401/18 (https://dejure.org/2018,40965)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 (https://dejure.org/2018,40965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,40965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • LAG Düsseldorf PDF

    Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsstilllegung oder Betriebsübergang nach Insolvenz von Air Berlin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a
    Parallelentscheidung zu OLG Düsseldorf 1 Sa 337/18 v. 17.10.2018

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BAG, 13.02.2020 - 6 AZR 146/19

    Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter

    Das ist die Agentur, die für den Sitz des Betriebs zuständig ist, nicht diejenige am Unternehmenssitz (LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - zu D II 1 der Gründe; MHdB ArbR/Spelge 4. Aufl. Bd. 2 § 121 Rn. 129; EuArbRK/Spelge 3. Aufl. RL 98/59/EG Art. 3 Rn. 3; ErfK/Kiel 20. Aufl. KSchG § 17 Rn. 29; Lembke/Oberwinter in Thüsing/Rachor/Lembke KSchG 4. Aufl. § 17 KSchG Rn. 123; Preis/Sagan/Naber/Sittard EuArbR 2. Aufl. Rn. 14.133; LKB/Bayreuther KSchG 16. Aufl. § 17 Rn. 110; APS/Moll 5. Aufl. KSchG § 17 Rn. 96; Schaub ArbR-HdB/Linck 18. Aufl. § 142 Rn. 21; Brams aaO S. 90 "streng betriebsbezogen"; Pierro Die Entwicklung des arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzes am Beispiel der Massenentlassung unter besonderer Berücksichtigung der §§ 17, 18 KSchG S. 59) .

    Damit ist es im vorliegenden Fall nicht auszuschließen, dass die Agentur für Arbeit in ihrer Entscheidung beeinflusst worden ist (aA LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - zu D I 3 b der Gründe; ähnlich wie hier für den Fall der unzureichenden Angabe der Kriterien für die Auswahl der zu entlassenden Arbeitnehmer LAG Düsseldorf 26. September 2013 - 5 Sa 530/13 - zu II 3.2.4.2 der Gründe) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.04.2019 - 21 Sa 1534/18

    Kündigung wegen Betriebsstilllegung nach Insolvenz von Air Berlin -

    Mangels anderer Anhaltspunkte ist deshalb davon auszugehen, dass nach dem Willen der Tarifvertragsparteien für den Inhalt und Umfang der notwendigen Unterrichtung der PV Cockpit die gleichen Grundsätze wie für die Unterrichtung des Betriebsrats nach § 102 Abs. 1 BetrVG gelten sollen ( ebenso LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 171 zitiert nach juris ).

    Denn die für die Kündigungsgründe entscheidende Information bestand allein darin, dass die Schuldnerin spätestens ab dem 1. Februar 2018 über keine Flugzeuge mehr verfügen würde ( vgl. dazu auch LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 176 zitiert nach juris ).

    Auch dadurch wird deutlich, dass der genaue Zeitraum noch nicht feststand, sondern der Monat Oktober 2017 lediglich das angestrebte Ziel war ( ebenso LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 Rn. 187 zitiert nach juris ) .

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die klagende Partei ein billigenswertes Interesse an den einzelnen Auskünften hat und ob und inwieweit sie über die begehrten Informationen nicht bereits verfügt ( vgl. dazu in zwei Parallelfällen LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 215 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 17. Oktober 2018 - 1 Sa 337/18 - Rn. 202 ff. zitiert nach juris ).

  • LAG Düsseldorf, 08.01.2019 - 3 Sa 338/18

    Betriebsbedingte Kündigung; Betriebsübergang; Insolvenz eines

    Die erkennende Kammer folgt insoweit im Wesentlichen den Erwägungen der 1. und der 12. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf in den Urteilen vom 17.10.2018 - 1 Sa 337/18 - und 05.12.2018 - 12 Sa 401/18 -.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 29.03.2019 - 3 Sa 1253/18

    Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes - Betriebsteilübergang - wirtschaftliche

    Denn angesichts der Vorkorrespondenz mit der Agentur für Arbeit bezüglich der örtlichen Zuständigkeit war dieser Fehler derart offensichtlich, dass damit keine Beeinträchtigung der Prüf- und Reaktionsmöglichkeiten der Agentur für Arbeit verbunden war und deshalb nach dem Schutzzweck der Anzeigepflicht dem Fehler im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 28. Juni 2012 - 6 AZR 780/10 - Rn. 50) keine entscheidungserhebliche Bedeutung zukam (im Ergebnis ebenso LAG Berlin-Brandenburg 16. Januar 2019 - 15 Sa 1434/18 - Rn. 122 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 193 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 17. Oktober 2018 - 1 Sa 337/18 - Rn. 179 ff. zitiert nach juris).

    Ein Verstoß gegen § 17 Abs. 2 KSchG ist aber auch nicht ersichtlich ( vgl. dazu auch LAG Düsseldorf 17. Oktober 2018 - 1 Sa 337/18 - Rn. 169 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 182 ff. zitiert nach juris ) , wie auch das Arbeitsgericht bezogen auf die streitgegenständliche Kündigung zutreffend ausgeführt hat.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 29.03.2019 - 3 Sa 1556/18

    Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes - Betriebsteilübergang - wirtschaftliche

    Denn angesichts der Vorkorrespondenz mit der Agentur für Arbeit bezüglich der örtlichen Zuständigkeit war dieser Fehler derart offensichtlich, dass damit keine Beeinträchtigung der Prüf- und Reaktionsmöglichkeiten der Agentur für Arbeit verbunden war und deshalb nach dem Schutzzweck der Anzeigepflicht dem Fehler im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 28. Juni 2012 - 6 AZR 780/10 - Rn. 50) keine entscheidungserhebliche Bedeutung zukam (im Ergebnis ebenso LAG Berlin-Brandenburg 16. Januar 2019 - 15 Sa 1434/18 - Rn. 122 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 193 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 17. Oktober 2018 - 1 Sa 337/18 - Rn. 179 ff. zitiert nach juris).

    Ein Verstoß gegen § 17 Abs. 2 KSchG ist aber auch nicht ersichtlich ( vgl. dazu auch LAG Düsseldorf 17. Oktober 2018 - 1 Sa 337/18 - Rn. 169 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 182 ff. zitiert nach juris ) , wie auch das Arbeitsgericht bezogen auf die streitgegenständliche Kündigung zutreffend ausgeführt hat.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 15.03.2019 - 3 Sa 1558/18

    Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes - Betriebsteilübergang - wirtschaftliche

    Denn angesichts der Vorkorrespondenz mit der Agentur für Arbeit bezüglich der örtlichen Zuständigkeit war dieser Fehler derart offensichtlich, dass damit keine Beeinträchtigung der Prüf- und Reaktionsmöglichkeiten der Agentur für Arbeit verbunden war und deshalb nach dem Schutzzweck der Anzeigepflicht dem Fehler im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 28. Juni 2012 - 6 AZR 780/10 - Rn. 50) keine entscheidungserhebliche Bedeutung zukam (im Ergebnis ebenso LAG Berlin-Brandenburg 16. Januar 2019 - 15 Sa 1434/18 - Rn. 122 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 193 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 17. Oktober 2018 - 1 Sa 337/18 - Rn. 179 ff. zitiert nach juris).

    Ein Verstoß gegen § 17 Abs. 2 KSchG ist aber auch nicht ersichtlich ( vgl. dazu auch LAG Düsseldorf 17. Oktober 2018 - 1 Sa 337/18 - Rn. 169 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 182 ff. zitiert nach juris ) , wie auch das Arbeitsgericht bezogen auf die streitgegenständliche Kündigung zutreffend ausgeführt hat.

  • LAG Düsseldorf, 18.01.2019 - 6 Sa 440/18

    Kriterien eine Betriebsübergangs bei einem Luftfahrtunternehmen

    Die erkennende Kammer folgt insoweit im Wesentlichen den Erwägungen der 1. und der 12. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf in den Urteilen vom 17.10.2018 - 1 Sa 337/18 - und 05.12.2018 - 12 Sa 401/18 -.
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 415/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

    Die erkennende Kammer folgt insoweit im Wesentlichen den Erwägungen der 1., der 12. und der 3. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf in den Urteilen vom 17.10.2018 (1 Sa 337/18), 05.12.2018 (12 Sa 401/18) und 08.01.2019 (3 Sa 338/18).
  • LAG Düsseldorf, 25.04.2019 - 11 Sa 481/18

    Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsstilllegung oder Betriebsübergang nach

    Die erkennende Kammer folgt insoweit im Wesentlichen den Erwägungen der 1. Kammer im Urteil vom 17.10.2018 (Aktenzeichen 1 Sa 337/18) sowie der 12. Kammer im Urteil vom 05.12.2018 (Aktenzeichen 12 Sa 401/18).
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 568/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

    Die erkennende Kammer folgt insoweit im Wesentlichen den Erwägungen der 1., der 12. und der 3. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf in den Urteilen vom 17.10.2018 (1 Sa 337/18), 05.12.2018 (12 Sa 401/18) und 08.01.2019 (3 Sa 338/18).
  • LAG Düsseldorf, 08.01.2019 - 3 Sa 421/18

    Betriebsbedingte Kündigung; Betriebsübergang; Insolvenz eines

  • LAG Düsseldorf, 10.01.2019 - 13 Sa 504/18

    Betriebsteilübergang; Luftfahrtunternehmen

  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - 3 Sa 1253/18
  • LAG Düsseldorf, 18.01.2019 - 6 Sa 363/18

    Betriebsbedingte Kündigung; Betriebsübergang; Massenentlassungsanzeige

  • LAG Düsseldorf, 10.01.2019 - 13 Sa 505/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

  • LAG Berlin-Brandenburg, 31.07.2019 - 15 Sa 875/19

    Wirksamkeit der Kündigung bei Betriebsstilllegung eines Luftverkehrbetriebes

  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - 3 Sa 1556/18
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 4 Sa 351/18

    Kündigung; Pilot; Flugunternehmen

  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 5 Sa 769/19

    Betriebsstilllegung; Betriebsübergang; Massenentlassung; Nachteilsausgleich

  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 766/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 365/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 364/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

  • LAG Düsseldorf, 24.01.2019 - 13 Sa 409/18

    Organisatorisch abgrenzbarer Betriebsteil

  • LAG Düsseldorf, 29.03.2019 - 10 Sa 306/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

  • LAG Düsseldorf, 24.01.2019 - 13 Sa 411/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

  • LAG Düsseldorf, 10.01.2019 - 13 Sa 420/18

    Betriebsteilübergang; Luftfahrtunternehmen

  • LAG Düsseldorf, 04.12.2018 - 8 Sa 380/18

    Betriebsbedingte Kündigung; Betriebsstilllegung oder Betriebsübergang nach

  • LAG Düsseldorf, 04.12.2018 - 8 Sa 379/18

    Wirksamkeit der Kündigung der Arbeitsverhältnisse der Flugzeugführer der in

  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 4 Sa 350/18
  • LAG Berlin-Brandenburg, 31.07.2019 - 15 Sa 243/19

    Beabsichtigte Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes; Betriebsteilübergang;

  • LAG Düsseldorf, 04.12.2018 - 8 Sa 377/18

    Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsstilllegung oder Betriebsübergang nach

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht