Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 06.06.2005 - 10 Sa 100/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8082
LAG Düsseldorf, 06.06.2005 - 10 Sa 100/05 (https://dejure.org/2005,8082)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.06.2005 - 10 Sa 100/05 (https://dejure.org/2005,8082)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Juni 2005 - 10 Sa 100/05 (https://dejure.org/2005,8082)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit rückwirkender Wirksamkeit unwirksamer Befristungen nach Hochschulrahmengesetz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsverhältnisses; Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Befristungen nach dem Hochschulrahmengesetz 2002; Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die nachträgliche Wirksamkeit vorher unwirksamer Befristungen; Ungeschriebene Sachgründe für die Befristung eines Arbeitsvertrages; Vorbehalt der gerichtlichen Überprüfung einer Befristung; Bestimmung des verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstabs der Rückwirkung; Wirksamkeit von Befristungsregelungen im Lichte der Verfassungswidrigkeit der Neuordnung der Personalstruktur an den Hochschulen durch die Einführung der Juniorprofessur; Gesetzgebungskompetenz für arbeitsrechtliche Regelungen im Hochschulbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • LAG Düsseldorf, 10.02.2006 - 9 (8) Sa 98/05

    Befristeter Arbeitsvertrag im Hochschulbereich

    Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen nicht (im Anschluss an LAG Düsseldorf, Urteile vom 06.06.2005 - 10 Sa 100/05 - und vom 14.06.2005 - 6 Sa 362/05 -).

    Zu dem für die Befristungskontrolle maßgeblichen Zeitpunkt, dem Abschluss des befristeten Arbeitsvertrages, war das Vertrauen beider Parteien ohnehin auf die Gültigkeit der Rechtsgrundlage für die Befristung gerichtet (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil vom 14.06.2004 - 6 Sa 362/05 - und die dortigen weiteren Nachweise; ebenso LAG Düsseldorf, Urteil vom 06.06.2005 - 10 Sa 100/05 -).

  • LAG Sachsen, 30.01.2006 - 3 Sa 664/05

    Befristung von Arbeitsverträgen wiss. Mitarbeiter an Hochschulen

    In derartigen Fällen bedarf der Bürger nur dann keines Vertrauens auf den Bestand des geltenden Rechts, wenn im Zeitpunkt, auf den sich die Rückwirkung bezieht, nicht mit dem Fortbestand der Regelungen zu rechnen war (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25.05.1993 - 1 BvR 1509, 1648/91 - vgl. auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 06.06.2005 - 10 Sa 100/05 - in LAGE Nr. 2 zu § 620 BGB 2002 Hochschulen).

    Nach diesem Datum sind jedoch keine Verfügungen im Vertrauen auf die Nichtigkeit des HRG 2002 getroffen worden; vielmehr war damit zu rechnen, dass der Gesetzgeber die Regelungen des 5. Änderungsgesetzes - soweit die Befristungen der Arbeitsverträge wissenschaftlicher Mitarbeiter betroffen waren - wieder herstellen würde (vgl. zutreffend auch LAG Düsseldorf vom 06.06.2005, a. a. O.).

  • LAG Düsseldorf, 04.01.2006 - 10 Sa 1315/05

    Rückwirkende Wirksamkeit befristeter Verträge im Hochschulbereich -

    Die unwirksamen Befristungen sind rückwirkend nach § 57 f Abs. 1 HdaVÄndG vom 27.12.2004 (BGBl I 3835) wirksam geworden; verfassungsrechtliche Bedenken bestehen nicht (im Anschluss an LAG Düsseldorf Urteile vom 06.06.2005 - 10 Sa 100/05 und 152/05).
  • BAG, 06.12.2006 - 7 AZR 327/05

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. Juni 2005 - 10 Sa 100/05 - wird zurückgewiesen.
  • LAG München, 24.11.2005 - 4 Sa 646/05

    Befristung, HRG

    Es war auch nahezu zwingend damit zu rechnen, dass der Gesetzgeber unverzüglich nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27.07.2004 den früheren Rechtszustand wieder herstellen würde, zumal das Bundesverfassungsgericht das HRG 2002 nur wegen fehlender Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der Einführung der Juniorprofessur - im Hinblick auf die Unmöglichkeit einer geltungserhaltenden Aufteilung in einzelne Regelungsbereiche: insgesamt - für nichtig erklärt hatte, während die Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der arbeitsrechtlichen Regelungen der §§ 57a ff HRG nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG außer Streit stand (vgl. auch BVerfG, B. v. 24.04.1999, NZA 1999, S. 1157 f) (siehe näher LAG Düsseldorf, U. v. 06.06.2005, 10 Sa 100/05 - dokumentiert in Juris - LAG Düsseldorf, U. v. 14.06.2005, 6 Sa 362/05; U. v. 17.08.2005, 4 Sa 406/05; U. v. 18.08.2005, 15 Sa 323/05 - letztere Entscheidungen dokumentiert auf der Homepage des LAG Düsseldorf - LAG Düsseldorf, U. v. 06.06.2005, 10 Sa 152/05 - gemäß Terminsübersicht der Homepage des BAG dort Gegenstand einer Revisionsverhandlung am 15.02.2006 - ebenso: LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 24.02.2005, 1 Sa 777/04, NZA-RR 2005, S. 444 f; siehe auch ErfKomm-Müller-Glöge, 6. Aufl. 2006, § 57f HRG Rz. 10).
  • LAG Hamm, 24.11.2005 - 11 Sa 882/05

    Befristung im Hochschulbereich und befristete Erhöhung der Arbeitszeit

    Wie bereits zuvor verschiedene Instanzgerichte erachtet auch die Berufungskammer die in § 57 f Abs. 1 Satz 1 HRG n. F. angeordnete Rückwirkung für verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (LAG Düsseldorf 06.06.2005 - 10 Sa 100/05 - n.rkr. - Az. BAG 7 AZR 327/05 - LAG RheinL2xx-Pfalz 24.02.2005 - 1 Sa 3777/04 - NZA-RR 2005, 444, n.rkr. - Az. BAG 7 AZR 234/05 - Arbeitsgericht Berlin 24.02.2005 - 75 Ca 26827/04 -).
  • LAG Düsseldorf, 18.08.2005 - 15 Sa 323/05

    Unwirksamkeit von Befristungen nach HRG 2002, Rückwirkende Heilung nach HdaVÄndG

    Den diesbezüglichen grundsätzlichen Erwägungen des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf in seinem Urteil vom 06.06.2005 (10 Sa 100/05) schließt sich die erkennende Kammer an und sieht zur Vermeidung von Wiederholungen von einer eigenen Darstellung ab.
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