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   LAG Düsseldorf, 07.11.2007 - 12 Sa 1294/07   

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https://dejure.org/2007,5159
LAG Düsseldorf, 07.11.2007 - 12 Sa 1294/07 (https://dejure.org/2007,5159)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.11.2007 - 12 Sa 1294/07 (https://dejure.org/2007,5159)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. November 2007 - 12 Sa 1294/07 (https://dejure.org/2007,5159)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ersetzung der Nachwirkung eines allgemeinverbindlichen Tarifvrtrages durch eine frühere individualrechtliche Abmachung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 4 Abs. 5 TVG, § 5 TVG
    Ersetzung der Nachwirkung eines allgemeinverbindlichen Tarifvrtrages durch eine frühere individualrechtliche Abmachung

  • Judicialis

    Ersetzung der Nachwirkung eines allgemeinverbindlichen Tarifvrtrages durch eine frühere individualrechtliche Abmachung

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 4 Abs. 5 TVG, § 5 TVG
    Ersetzung der Nachwirkung eines allgemeinverbindlichen Tarifvrtrages durch eine frühere individualrechtliche Abmachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit der Ersetzung eines nachwirkenden Tarifvertrags durch eine einzelvertragliche Regelung; Folgen einer Nichtunterschreitung des geltenden Tarifniveaus durch die einzelvertragliche Regelung; Beachtung des Vorrangs einer Leistungsklage bei der Zulässigkeit einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2008, 839 (Ls.)
  • NZA 2008, 895 (Ls.)
  • NZA-RR 2008, 311
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Düsseldorf, 20.01.2010 - 12 Sa 962/09

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag nach vorläufiger Insolvenzeröffnung

    Die nach § 133, § 157 gebotene Auslegung des Vertrages mit dem allgemein anerkannten Erfordernis einer beiderseits interessengerechten Auslegung (BGH 16.10.2009 - V ZR 203/08 - Juris Rn. 10, Kammer 07.11.2007 - 12 Sa 1294/07 - NZA-RR 2008, 311 ff. = LAGE § 4 TVG Nr. 7 = Juris Rn. 31) führt zu dem Befund, dass das gesetzliche Rücktrittsrecht nicht ausgeschlossen sein sollte.
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2010 - 12 Sa 206/10

    Rücktritt vom Aufhebungsvertrag bei ausbleibender Abfindungszahlung nach

    Die nach § 133, § 157 gebotene Auslegung des Vertrages mit dem allgemein anerkannten Erfordernis einer beiderseits interessengerechten Auslegung (BGH 16.10.2009 - V ZR 203/08 - Juris Rn. 10, Kammer 07.11.2007 - 12 Sa 1294/07 - NZA-RR 2008, 311 ff. = LAGE § 4 TVG Nr. 7 = Juris Rn. 31) führt zu dem Befund, dass das gesetzliche Rücktrittsrecht nicht ausgeschlossen sein sollte.
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