Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 09.04.2010 - 9 Sa 690/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7902
LAG Düsseldorf, 09.04.2010 - 9 Sa 690/09 (https://dejure.org/2010,7902)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.04.2010 - 9 Sa 690/09 (https://dejure.org/2010,7902)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. April 2010 - 9 Sa 690/09 (https://dejure.org/2010,7902)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Höchstaltersgrenze in Versorgungsordnung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 10 S. 3 Nr. 4, 33 AGG
    Höchstaltersgrenze in Versorgungsordnung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Benachteiligung durch eine Höchstaltersgrenze in der betrieblichen Altersvorsorge; Beginn der Wartezeit bei Unwirksamkeit einer Höchstaltersgrenze mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG); Begründetheit ...

  • LAG Düsseldorf PDF

    §§ 10 S. 3 Nr. 4, 33 AGG
    Höchstaltersgrenze in Versorgungsordnung

  • hensche.de

    Betriebliche Altersversorgung: Altersgrenze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benachteiligung durch Höchstaltersgrenze in Versorgungsordnung; Beginn der Wartezeit bei Unwirksamkeit der Höchstaltersgrenze mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes; unbegründete Feststellungsklage auf künftige Versorgungsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2010, 653
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Düsseldorf, 29.02.2012 - 12 Sa 1430/11

    Betriebliche Altersversorgung; Altersdiskriminierung; Beschäftigungsbeginn;

    Geboten ist eine Prüfung der Angemessenheit und der Erforderlichkeit der Mittel die zur Erreichung des verfolgten Zwecks eingesetzt werden (so für § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG: BAG 11.08.2009 - 3 AZR 23/08, NZA 2010, 404 Rn. 41; LAG Düsseldorf 09.04.2010 - 9 Sa 690/09, NZA-RR 2010, 653 Rn. 78; LAG Baden-Württemberg 23.11.2011 - 2 Sa 77/11, juris Rn. 48; Höfer, Betriebsrentenrecht, Stand Juni 2011, ART 805.9).

    Die erkennende Kammer schließt sich der Auffassung der 9. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Urteil vom 09.04.2010 a.a.O. Rn. 80 ff.) an.

    Wird nunmehr einer dieser Parameter unwirksam, konnte die Klägerin nach Treu und Glauben nicht erwarten, dass nunmehr auch die Wartezeit rückwirkend beginnt (vgl. LAG Düsseldorf 09.04.2010 a.a.O. Rn. 83), zumal sie angesichts der zitierten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesverfassungsgerichts zunächst nicht davon ausgehen konnte, überhaupt eine betriebliche Altersversorgung zu erhalten.

  • ArbG Duisburg, 10.04.2012 - 2 Ca 1930/09

    Wirksamkeit eines Teilwiderrufs einer Gesamtversorgungszusage im laufenden

    Dagegen ist bei einer personenbezogenen Ungleichbehandlung der Gleichheitssatz bereits dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BAG, Urteil vom 18.09.2007, 3 AZR 639/06, BAGE 124, 71; BAG, Urteil vom 22.03.2005, 1 AZR 49/04, BAGE 114, 179; LAG Düsseldorf, Urteil vom 09.04.2010, 9 Sa 690/09, zitiert nach juris).
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