Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 10.05.2011 - 16 Sa 113/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5976
LAG Düsseldorf, 10.05.2011 - 16 Sa 113/11 (https://dejure.org/2011,5976)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.05.2011 - 16 Sa 113/11 (https://dejure.org/2011,5976)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - 16 Sa 113/11 (https://dejure.org/2011,5976)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Betriebsbedingte Kündigung bei den Stationierungsstreitkräften; Bestimmung einer Dienststelle, Darlegungs- und Beweislast unter Berücksichtigung von § 4 Schutz TV

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 626 BGB, § 4 Schutz TV, Ziffer 1 Unterzeichnungsprotokoll zu Art. 56 Abs. 1 ZA NTS
    Betriebsbedingte Kündigung bei den Stationierungsstreitkräften; Bestimmung einer Dienststelle, Darlegungs- und Beweislast unter Berücksichtigung von § 4 Schutz TV

  • Wolters Kluwer

    Bei der Bestimmung einer Betriebsstätte zur Dienststelle im Bereich der Stationierungsstreitkräfte ist die Frage nach der organisatorischen Selbständigkeit der Betriebstätte nicht relevant; Relevanz der organisatorischen Selbständigkeit einer Betriebstätte i.R.e. ...

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 626 BGB, § 4 Schutz TV, Ziffer 1 Unterzeichnungsprotokoll zu Art. 56 Abs. 1 ZA NTS
    Betriebsbedingte Kündigung bei den Stationierungsstreitkräften; Bestimmung einer Dienststelle, Darlegungs- und Beweislast unter Berücksichtigung von § 4 Schutz TV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsbedingte Kündigung bei den Stationierungsstreitkräften; unbegründete Kündigungsschutzklage eines Kraftfahrzeugmechanikers bei unsubstantiierten Darlegungen zur Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz und zur Fehlerhaftigkeit der Sozialauswahl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 25.10.2012 - 2 AZR 552/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Stationierungsstreitkräfte

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Mai 2011 - 16 Sa 113/11 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
  • LAG Düsseldorf, 20.02.2013 - 7 Sa 1211/12

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung bei Arbeitnehmern der britischen

    Die vom Kläger geäußerte Rechtsauffassung, dass es sich bei der Betriebsstätte in Elmpt arbeitsrechtlich um einen Betrieb mit der Betriebsstelle in Mönchengladbach handele, sei bereits vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 10.05.2011, 16 Sa 113/11, nicht geteilt worden.

    Wie bereits die 16. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf in ihrer Entscheidung vom 10.05.2011, 16 Sa 113/11, ausgeführt hat, erweist sich die unternehmerische Entscheidung zur Schließung der Kfz-Werkstatt nicht deswegen als rechtsmissbräuchlich, weil weder die im Bereich der Kfz-Werkstatt tätigen Mitarbeiter der Betriebsvertretung noch ein Teil der Kfz-Inspektoren eine Kündigung erhalten haben.

    Es kann im vorliegenden Verfahren dahinstehen, ob der in § 4 SchutzTV geregelte Unterbringungsanspruch auf die Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers hinsichtlich des Nichtbestehens von Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten grundsätzlich Einfluss hat (verneinend: LAG Düsseldorf, Urteil vom 13.12.1994, 3 (17) Sa 1307/94; Urteil vom 10.05.2011, 16 Sa 113/11; bejahend: LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.12.1997, 10 Sa 613/97; modifizierend: LAG Hessen, Urteil vom 28.06.2004, 17 Sa 1257/03, sämtlich zitiert nach juris), denn die Beklagte hat ihrer Darlegungslast in jeder Hinsicht genügt.

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