Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 11.06.2008 - 12 Sa 349/08   

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https://dejure.org/2008,7958
LAG Düsseldorf, 11.06.2008 - 12 Sa 349/08 (https://dejure.org/2008,7958)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.06.2008 - 12 Sa 349/08 (https://dejure.org/2008,7958)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - 12 Sa 349/08 (https://dejure.org/2008,7958)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Zustandekommen eines - zur gerichtlichen Feststellung nach § 278 Abs. 6 ZPO vorgesehenen - Vergleichs

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 154 BGB, § 613 a BGB, § 779 BGB, § 278 Nr. 6 ZPO, § 794 ZPO
    Zustandekommen eines - zur gerichtlichen Feststellung nach § 278 Abs. 6 ZPO vorgesehenen - Vergleichs

  • Judicialis

    Zustandekommen eines - zur gerichtlichen Feststellung nach § 278 Abs. 6 ZPO vorgesehenen - Vergleichs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung des Zustandekommens eines Vergleichs bei durch Briefwechsel bestätigter fernmündlicher Einigung durch die Prozessbevollmächtigten der Parteien; Widerrufsmöglichkeit einer Anfechtungserklärung i.F.e. Streits über die Wirksamkeit der Anfechtung eines ...

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 154 BGB, § 613 a BGB, § 779 BGB, § 278 Nr. 6 ZPO, § 794 ZPO
    Zustandekommen eines - zur gerichtlichen Feststellung nach § 278 Abs. 6 ZPO vorgesehenen - Vergleichs

  • RA Kotz

    Fernmündlich geschlossener Vergleich - Titulierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zustandekommen eines - zur gerichtlichen Feststellung nach § 278 Abs. 6 ZPO vorgesehenen - Vergleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hamm, 02.10.2014 - 15 Sa 1002/14

    Gerichtlicher Vergleich, der nicht Umgehung des § 613 a BGB ist; Erfordernis d.

    Zutreffend hat das Arbeitsgericht darauf hingewiesen, dass im Falle des Betriebsübergangs der Arbeitnehmer und der Veräußerer grundsätzlich nicht gehindert sind, sich nachträglich auf die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs zu verständigen (BAG, 29.10.1975 - 5 AZR 444/74, AP Nr. 2 zu § 613 a BGB; vgl. auch BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 523/04, AP Nr. 31 zu § 620 BGB Aufhebungsvertrag; LAG D, 11.06.2008 - 12 Sa 349/08, juris).

    Doch können Arbeitnehmer und Veräußerer ihrerseits die mit dem Widerspruch verbundenen Risiken und Ungewissheiten hinsichtlich eines zwischen ihnen fortbestehenden Arbeitsverhältnisses regeln (LAG Düsseldorf, 11.06.2008, aaO, Rn. 19).

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