Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 11.07.2017 - 14 Sa 340/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,23815
LAG Düsseldorf, 11.07.2017 - 14 Sa 340/17 (https://dejure.org/2017,23815)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.07.2017 - 14 Sa 340/17 (https://dejure.org/2017,23815)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Juli 2017 - 14 Sa 340/17 (https://dejure.org/2017,23815)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 4 Ziffer 3 Abs. 1 MTV, § 4 Ziffer 4 MTV, §§ 4, 5 MTV, § 4 TzBfG, § 4 Z... iffer 3 Abs. 1 S. 2 MTV, § 5 Ziffer 5 MTV, § 64 Abs. 2 a) ArbGG, § 66 Abs. 1 S. 1 ArbGG, § 147 ZPO, § 59 Alt. 2 ZPO, § 15 Abs. 2 MTV, § 15 Abs. 1, 2 MTV, § 15 Abs. 1 S. 1 MTV, § 4 Ziffer 4 Abs. 2 S. 4 MTV, § 4 Ziffer 4 Abs. 1 MTV, § 4 Ziffer 1 MTV, § 4 Ziffer 4 Abs. 5 MTV, § 5 MTV, § 5 Ziffer 1 MTV, § 4 MTV, § 5 Ziffer 3 MTV, § 5 Ziffer 4 MTV, § 4 Ziffer 3 MTV, § 4 Ziffer 3 Abs. 3 MTV, § 4 Ziffer 3 Abs. 3 S. 5 MTV, § 4 Abs. 1 S. 2 TzBfG, § 4 Abs. 1 S. 1, § 4 Abs. 1 S. 1 u. 2 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 100 Abs. 1 ZPO, § 100 Abs. 2 ZPO, § 5 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG, § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • LAG Düsseldorf PDF

    ...
    ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des Manteltarifvertrages für die Arbeitnehmer und Auszubildenden der Systemgastronomie hinsichtlich des Anspruchs teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer auf Überstundenzuschläge

  • rechtsportal.de

    Auslegung des Manteltarifvertrages für die Arbeitnehmer und Auszubildenden der Systemgastronomie hinsichtlich des Anspruchs teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer auf Überstundenzuschläge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Manteltarifvertrages für die Arbeitnehmer und Auszubildenden der Systemgastronomie hinsichtlich des Anspruchs teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer auf Überstundenzuschläge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 231/18

    Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit

    Die Formulierung von § 4 Nr. 4 Abs. 5 MTV kann nicht dahin verstanden werden, dass es nur auf den Akt der einzelvertraglichen Festlegung als solchen ankommt, nicht jedoch auf den konkreten Inhalt der getroffenen Vereinbarung (so LAG Niedersachsen 6. November 2017 - 8 Sa 672/17 - zu II 2 b bb (1) der Gründe; LAG Düsseldorf 11. Juli 2017 - 14 Sa 340/17 - zu III 2 b bb (2) der Gründe) .

    Andererseits kann das Wort "nur" in § 5 Nr. 5 MTV nicht im Sinn einer Ausschließlichkeit dahin verstanden werden, dass Mehrarbeit für Teilzeitkräfte ausschließlich in dieser Vorschrift geregelt werden soll (so aber LAG Niedersachsen 6. November 2017 - 8 Sa 672/17 - zu II 2 b bb (1) der Gründe; LAG Düsseldorf 11. Juli 2017 - 14 Sa 340/17 - zu III 2 b bb (1) der Gründe) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.01.2018 - 2 Sa 1365/17

    Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte in der Systemgastronomie

    Die Beklagte meint, dass § 5 Ziff. 5 MTV entweder direkt gelte, ein Anspruch der Klägerin also nur dann bestehe, wenn sie monatlich über 169 Stunden gearbeitet hätte, was unstreitig nicht der Fall sei, oder ergänzend jedenfalls so zu verstehen sei, dass ein Mehrarbeitszuschlag bei Teilzeitbeschäftigten, die eine Jahresarbeitszeit vereinbart hätten, erst dann bestehe, wenn sie die Jahresarbeitszeit einer Vollzeitkraft, also 2028 Stunden, überschritten hätte, und beruft sich auf entsprechende Rechtsprechung der Instanzgerichte, u.a. auf die Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 11.07.2017 - 14 Sa 340/17 - BeckRS 2017, 137638 (vgl. die Entscheidung in Kopie Bl. 125 ff. d. A.) und des LAG Niedersachsen vom 06.11.2017 - 8 Sa 672/17 (siehe die Entscheidung in Kopie Bl. 150 ff. d. A.).
  • LAG Niedersachsen, 06.11.2017 - 8 Sa 672/17

    Zahlung Mehrarbeitszuschlag

    Diese unterschiedliche Formulierung ergibt aber nur Sinn, wenn das Wort "nur" im Sinne eines die Ausschließlichkeit betonenden Elementes verwendet wird und nicht der Begrenzung der Anzahl von Stunden im Sinne von "nur so viele Stunden" dienen soll (vgl. LAG Köln vom 11. Juli 2017 - 14 Sa 340/17, III. 2. b) aa) (1) n.v.).

    Das Auslegungsergebnis folgt zudem aus einem Umkehrschluss: § 5 Ziff. 4 MTV nimmt für einen tariflichen Aufstockungsanspruch hinsichtlich der regelmäßigen Arbeitszeit gerade die Teilzeitarbeitnehmer mit vereinbarter Jahresarbeitszeit aus (s. auch LAG Düsseldorf vom 11. Juli 2017 - 14 Sa 340/17 - aaO).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.01.2018 - 2 Sa 1364/17

    Jahresarbeitszeit - Mehrarbeitsvergütung - Teilzeit

    Die Beklagte meint, dass § 5 Ziff. 5 MTV entweder direkt gelte, ein Anspruch der Klägerin also nur dann bestehe, wenn sie monatlich über 169 Stunden gearbeitet hätte, was unstreitig nicht der Fall sei, oder ergänzend jedenfalls so zu verstehen sei, dass ein Mehrarbeitszuschlag bei Teilzeitbeschäftigten, die eine Jahresarbeitszeit vereinbart hätten, erst dann bestehe, wenn sie die Jahresarbeitszeit einer Vollzeitkraft, also 2028 Stunden, überschritten hätte, und beruft sich auf entsprechende Rechtsprechung der Instanzgerichte, u.a. auf die Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 11.07.2017 - 14 Sa 340/17 - BeckRS 2017, 137638 (vgl. die Entscheidung in Kopie Bl. 125 ff. d. A.) und des LAG Niedersachsen vom 06.11.2017 - 8 Sa 672/17 (siehe die Entscheidung in Kopie Bl. 150 ff. d. A.).
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