Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 13.01.2011 - 11 Sa 988/09   

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https://dejure.org/2011,15925
LAG Düsseldorf, 13.01.2011 - 11 Sa 988/09 (https://dejure.org/2011,15925)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.01.2011 - 11 Sa 988/09 (https://dejure.org/2011,15925)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - 11 Sa 988/09 (https://dejure.org/2011,15925)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Tarifliche Eingruppierung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Gehalts- und Lohnrahmenabkommen für den Groß- und Außenhandel NRW (GRA) vom 01.05.1980, §§ 2, 3
    Tarifliche Eingruppierung

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Substitutin im Groß- und Außenhandel; Darlegungen der Arbeitnehmerin zum Tarifmerkmal "selbstständige Tätigkeit"

  • LAG Düsseldorf PDF

    Gehalts- und Lohnrahmenabkommen für den Groß- und Außenhandel NRW (GRA) vom 01.05.1980, §§ 2, 3
    Tarifliche Eingruppierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Substitutin im Groß- und Außenhandel; unsubstantiierte Darlegungen der Arbeitnehmerin zum Tarifmerkmal "selbstständige Tätigkeit"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • ArbG Essen, 04.10.2018 - 1 Ca 1124/18

    Verfahren zur Überzahlung eines Betriebsratsvorsitzenden

    Insbesondere der Feststellungsantrag ist als Eingruppierungsfeststellungsklage nach § 46 Abs. 2 S. 1 ArbGG i.V.m. § 256 Abs. 1, 495 ZPO allgemein zulässig (vgl. BAG vom 20.06.1984 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifvertrag - Großhandel; BAG vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91, NZA 1992, 273 ff.; LAG Düsseldorf Urteil v. 13.1.2011 - 11 Sa 988/09 - juris).
  • LAG Hamm, 08.04.2016 - 10 Sa 1099/15

    Eingruppierung eines Disponenten gemäß dem Gehaltsrahmenabkommen vom 14.03.1980

    a) Diese ist nach § 256 Abs. 1 ZPO nicht nur im Bereich des öffentlichen Dienstes, sondern auch im Bereich der Privatwirtschaft allgemein üblich und begegnet kein prozessrechtlichen Bedenken (vgl. BAG vom 21.03.2012 - 4 AZR 374/10 - juris; BAG vom 17.11.2010 - 4 AZR 199/09 - NZA-RR 2011, 304; LAG E vom 13.01.2011 - 11 Sa 988/09 - juris).

    Entspricht die vom Arbeitnehmer ausgeübte Tätigkeit einem Tätigkeitsbeispiel einer niedrigeren als der beantragten Gehaltsgruppe, kann diese Tätigkeit regelmäßig nicht unter die abstrakten Tätigkeitsmerkmale der begehrten Gehaltsgruppe subsumiert werden (vgl. BAG vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel; BAG vom 20.06.1984 - 4 AZR 208/82 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel; BAG vom 21.10.1987 - 4 AZR 49/87 - AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge: Druckindustrie; LAG E vom 13.01.2011 - 11 Sa 988/09 - juris).

  • ArbG Krefeld, 26.10.2017 - 1 BV 5/17

    Eingruppierung, Einzelhandel, Supervisor

    Dies ist keine umfassende Vertretung eines Abteilungs- oder Filialleiters im Sinne eines Substituts (vgl. zu diesem allgemeinen Verständnis des Begriffs Substituts z. B. LAG E. 13. Januar 2011 - 11 Sa 988/09 - Rn. 76).

    aa)Das Merkmal "selbständige Tätigkeit" ist nicht mit dem Merkmal "selbständige Leistungen" gleichzusetzen (LAG E. 13. Januar 2011 - 11 Sa 988/09 - Rn. 81).

  • ArbG Düsseldorf, 28.01.2013 - 10 Ca 6241/12

    Eingruppierung einer Hauswartin

    Eine selbständige Tätigkeit liegt dabei nur vor, wenn der Angestellte eine eigene Entscheidungsbefugnis über den zur Erbringung der Leistung jeweils einzuschlagenden Weg und das zu findende Ergebnis hat (BAG vom 22.04.2009 - 4 AZR 166/08 - ZTR 2009, 581, Rn. 28; LAG Düsseldorf vom 13.01.2011 - 11 Sa 988/09 - zit. nach juris, Rn. 81).
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