Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 18.08.2005 - 15 Sa 323/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7713
LAG Düsseldorf, 18.08.2005 - 15 Sa 323/05 (https://dejure.org/2005,7713)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.08.2005 - 15 Sa 323/05 (https://dejure.org/2005,7713)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. August 2005 - 15 Sa 323/05 (https://dejure.org/2005,7713)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Unwirksamkeit von Befristungen nach HRG 2002, Rückwirkende Heilung nach HdaVÄndG v. 27.12.2004

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 57 f Abs. 1 HdaVÄndG v. 27.12.2004
    Unwirksamkeit von Befristungen nach HRG 2002, Rückwirkende Heilung nach HdaVÄndG v. 27.12.2004

  • Judicialis
  • LAG Düsseldorf PDF

    § 57 f Abs. 1 HdaVÄndG v. 27.12.2004
    Unwirksamkeit von Befristungen nach HRG 2002, Rückwirkende Heilung nach HdaVÄndG v. 27.12.2004

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HdaVÄndG (v. 27.12.2004) § 57f Abs. 1
    Unwirksamkeit von Befristungen nach HRG 2002, Rückwirkende Heilung nach HdaVÄndG v. 27.12.2004

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückwirkende erneute Wirksamkeit von zunächst für unwirksam erklärten Befristungen auf Grund der für verfassungswidrig erklärten §§ 53, 57 a, b Hochschulrahmengesetz (HRG); Entscheidender Gesichtspunkt bei der Bestimmung des verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstabs der Rückwirkung; Ziel der §§ 57 a ff Hochschulrahmengesetz (HRG); Kompetenzen des Bundesgesetzgebers hinsichtlich zeitlicher Regelungen von Arbeitsverträgen im Hochschulbereich; Begriff der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LAG München, 24.11.2005 - 4 Sa 646/05

    Befristung, HRG

    Es war auch nahezu zwingend damit zu rechnen, dass der Gesetzgeber unverzüglich nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27.07.2004 den früheren Rechtszustand wieder herstellen würde, zumal das Bundesverfassungsgericht das HRG 2002 nur wegen fehlender Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der Einführung der Juniorprofessur - im Hinblick auf die Unmöglichkeit einer geltungserhaltenden Aufteilung in einzelne Regelungsbereiche: insgesamt - für nichtig erklärt hatte, während die Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der arbeitsrechtlichen Regelungen der §§ 57a ff HRG nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG außer Streit stand (vgl. auch BVerfG, B. v. 24.04.1999, NZA 1999, S. 1157 f) (siehe näher LAG Düsseldorf, U. v. 06.06.2005, 10 Sa 100/05 - dokumentiert in Juris - LAG Düsseldorf, U. v. 14.06.2005, 6 Sa 362/05; U. v. 17.08.2005, 4 Sa 406/05; U. v. 18.08.2005, 15 Sa 323/05 - letztere Entscheidungen dokumentiert auf der Homepage des LAG Düsseldorf - LAG Düsseldorf, U. v. 06.06.2005, 10 Sa 152/05 - gemäß Terminsübersicht der Homepage des BAG dort Gegenstand einer Revisionsverhandlung am 15.02.2006 - ebenso: LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 24.02.2005, 1 Sa 777/04, NZA-RR 2005, S. 444 f; siehe auch ErfKomm-Müller-Glöge, 6. Aufl. 2006, § 57f HRG Rz. 10).
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