Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 18.08.2011 - 5 Sa 490/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7312
LAG Düsseldorf, 18.08.2011 - 5 Sa 490/11 (https://dejure.org/2011,7312)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.08.2011 - 5 Sa 490/11 (https://dejure.org/2011,7312)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. August 2011 - 5 Sa 490/11 (https://dejure.org/2011,7312)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbillige Vergütungsfestsetzung bei betrieblicher Zielvereinbarung; Partnervergütungssystem als allgemeine Geschäftsbedingung; unwirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bei Entgeltcharakter der variablen Vergütung; unsubstantiierte Darlegungen der Arbeitgeberin zur Bestimmung der variablen Vergütung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Partnervergütungssystem ist als allgemeine Geschäftsbedingung anzusehen; Partnervergütungssystem als allgemeine Geschäftsbedingung; Unbillige Vergütungsfestsetzung bei betrieblicher Zielvereinbarung; Wirksamkeit eines Freiwilligkeitsvorbehalts bei Entgeltcharakter der variablen Vergütung; Substantiiertheit der Darlegungen der Arbeitgeberin zur Bestimmung der variablen Vergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 14.11.2012 - 10 AZR 783/11

    Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - Zielvereinbarung

    Auf die Revision beider Parteien wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. August 2011 - 5 Sa 490/11 - aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht die Beklagte zur Zahlung von 489.760,00 Euro brutto nebst Zinsen verurteilt und soweit es auf die Berufung der Beklagten das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 31. März 2011 - 1 Ca 2138/10 - hinsichtlich des weitergehenden Zahlungsantrags abgeändert und die Klage abgewiesen hat.
  • ArbG Düsseldorf, 19.01.2012 - 6 Ca 1450/11

    Bonus, billeges Ermessen, Schätzung.

    (1) Während für den Fall, dass im Rahmen einer Bonusregelung aufgrund jeweiliger Zielvereinbarungen die konkrete Zielvereinbarung unterbleibt, strittig ist, ob die Vorschrift des § 315 BGB Anwendung finden kann (vgl. dazu LAG Düsseldorf v. 18.8.2011, Az. 5 Sa 490/11, n.v., zit. nach juris, Rn. 174), muss die Festsetzung des konkreten Betrages der auszuzahlenden variablen Vergütung anhand der Zielvereinbarung jedenfalls billigem Ermessen entsprechen (LAG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 175).
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