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   LAG Düsseldorf, 22.11.2011 - 17 Sa 961/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,32469
LAG Düsseldorf, 22.11.2011 - 17 Sa 961/11 (https://dejure.org/2011,32469)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.11.2011 - 17 Sa 961/11 (https://dejure.org/2011,32469)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. November 2011 - 17 Sa 961/11 (https://dejure.org/2011,32469)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • hensche.de

    Anhörung des Betriebsrats, Probezeit, Kündigung: Probezeit, Wartezeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 102; KSchG § 1
    Kündigung innerhalb der Wartezeit; Anhörung des Betriebsrats

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigung innerhalb der Wartezeit; Anhörung des Betriebsrats

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 121/12

    Betriebsratsanhörung in der Wartezeit

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. November 2011 - 17 Sa 961/11 - aufgehoben.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.10.2013 - 5 Sa 213/13

    Außerordentliche und ordentliche Kündigung - Anhörung des Betriebsrats

    Hierfür muss der Betriebsrat aber die Gründe kennen, die den Arbeitgeber zur Kündigung veranlassen (BAG 06.11.2003 EzA § 14 TzBfG Nr. 7; s. Landesarbeitsgericht Düsseldorf 22.11.2011 - 17 Sa 961/11, ZTR 2012, 301 LS).

    Ist für den Arbeitgeber folglich bei einer Kündigung in den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses der maßgebliche Kündigungsgrund nicht die eigene Eignungsbeurteilung, sondern die Tatsache der negativen Beurteilung der Arbeitsbeziehungen zu anderen Mitarbeitern durch den Dienstvorgesetzten, so reicht eine entsprechende Mitteilung aus (BAG 21.07.2005 EzA § 102 BetrVG 2001 Nr. 15; s. a. Landesarbeitsgericht Düsseldorf 22.11.2011 - 17 Sa 961/11, ZTR 2012, 301 LS).

    Dagegen genügt die bloße Angabe, dass kein Interesse an der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses besteht, insoweit nicht (Landesarbeitsgericht Düsseldorf 22.11.2011 - 17 Sa 961/11, ZTR 2012, 301 LS).

  • LAG Hessen, 02.05.2013 - 19 Sa 971/12

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, für das noch kein Kündigungsschutz besteht;

    Wird der Arbeitgeber in seinem Kündigungsentschluss allein von subjektiven, durch Tatsachen nicht belegbaren Vorstellungen bestimmt, so reicht die Unterrichtung über diese Vorstellungen aus (vgl. BAG vom 15. Mai 1994, 2 AZR 920/93, BAGE 77, 13-23; LAG Rheinland-Pfalz vom 30. November 2011, 8 Sa 408/11, juris; LAG Düsseldorf vom 22. November 2011, 17 Sa 961/11, ArbuR 2012, 177).
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