Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 23.02.2006 - 16 Ta 88/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Zuständiges Gericht für die Anordnung nach § 776 Satz 2 Halbs. 2 ZPO im Fall des § 769 Abs. 1 ZPO

  • LAG Düsseldorf PDF

    §§ 775 Nr. 2, 776 Satz 2 Halbs. 2 ZPO; § 769 Abs. 1 ZPO
    Zuständiges Gericht für die Anordnung nach § 776 Satz 2 Halbs. 2 ZPO im Fall des § 769 Abs. 1 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 775 Nr. 2 § 776 Satz 2 Halbs. 2 § 769 Abs. 1
    Aufhebung bereits erfolgter Vollstreckungsmaßregeln des Vollstreckungsgerichts durch Prozessgericht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit einer Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßregeln des Vollstreckungsgerichts nach einstweiliger Einstellung der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Zwangsvollstreckung - Zwangsvollstreckungsgegenklage: Was Sie zusätzlich noch beantragen müssen

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Zwangsvollstreckung - Zwangsvollstreckungsgegenklage: Was Sie zusätzlich noch beantragen müssen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2006, 420



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Koblenz, 04.07.2006 - 6 W 391/06

    Zwangsvollstreckung: Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts für die Aufhebung

    Soweit das Landesarbeitsgericht Düsseldorf in seiner Entscheidungen vom 22.04.2005 (Rpfleger 2005, 613 f.; ebenso Beschluss v. 23.02.2006 - 16 Ta 88/06 - jurisRspr) darauf verweist, dass das Vollstreckungsgericht im Fall des § 775 Nr. 2 ZPO nicht von sich aus bereits getroffene Vollstreckungsmaßregeln aufheben, sondern insoweit gemäß § 776 Satz 2 Halbs. 2 ZPO nur auf entsprechende Anordnung des Prozessgerichts tätig werden kann, ergibt sich daraus für das Prozessgericht nicht die Notwendigkeit, selbst eine Aufhebung nach § 776 ZPO vorzunehmen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht