Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 24.04.2009 - 9 Sa 1375/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,6288
LAG Düsseldorf, 24.04.2009 - 9 Sa 1375/08 (https://dejure.org/2009,6288)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.04.2009 - 9 Sa 1375/08 (https://dejure.org/2009,6288)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. April 2009 - 9 Sa 1375/08 (https://dejure.org/2009,6288)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • LAG Düsseldorf PDF

    Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ)
    Altersteilzeit im Blockmodell

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unberechtigte Versagung der Altersteilzeit im Blockmodell aus finanziellen oder haushaltswirtschaftlichen Gründen; Entscheidung über Verteilung der Arbeitszeit bei Altersteilzeit nach billigem Ermessen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unberechtigte Versagung der Altersteilzeit im Blockmodell aus finanziellen oder haushaltswirtschaftlichen Gründen; Entscheidung über Verteilung der Arbeitszeit bei Altersteilzeit nach billigem Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Gestaltung der Arbeitszeit durch Arbeitgeber bei Altersteilzeitarbeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 17.08.2010 - 9 AZR 414/09

    Altersteilzeit im öffentlichen Dienst - genereller Ausschluss des Blockmodells -

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. April 2009 - 9 Sa 1375/08 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Hamm, 03.03.2010 - 4 Sa 552/09

    Altersteilszeit im Blockmodell im öffentlichen Dienst; unbegründete Klage auf

    Deshalb kann dahinstehen, ob dieser Erlass lediglich in Form eines intendierten Ermessens Direktiven für den Ermessensgebrauch gegenüber den nachgeordneten Behörden aufstellt, oder durch den weitgehenden Ausschluss von Altersteilzeitarbeit im Blockmodell die Ausübung des Ermessens i.S.v. § 315 BGB gerade verhindert und sich deshalb, wofür einiges spricht, als rechtswidriger Eingriff in die tarifvertraglichen Regelungen des TV ATZ darstellt (zum Meinungsstand LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.10.2007 - 6 Sa 136/07 = EzTöD 700 TV ATZ Nr. 12; Sächsisches LAG, Urteil vom 29.04.2008 - 7 Sa 820/06 = AE 2008, 263 ff; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20.11.2008 - 10 Sa 420/08 - Juris; LAG München, Urteil vom 17.12.2008 - 10 Sa 817/08 - Juris; LAG Köln, Urteil vom 22.04.2009 - 9 Sa 1495/08 - Juris; LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2009 - 9 Sa 1375/08 - Juris; LAG Hamm, Urteil vom 12.08.2009 - 4 Sa 268/09 - Juris; LAG München, Urteil vom 12.01.2010 - 6 Sa 488/09 - Juris; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.02.2010 - 14 Sa 26/09 - Juris).
  • LAG München, 12.01.2010 - 6 Sa 488/09

    Altersteilzeit

    Der auf die Vergangenheit bezogene Abschluss des Vertrages steht nach Streichung von § 306 BGB a.F. durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz nicht entgegen (BAG v. 09.11.2006 - 2 AZR 509/05, EzA BGB 2002 § 311a Nr. 1; BAG v. 12.9. 2006 - 9 AZR 686/05, AP TzBfG § 8 Nr. 17; BAG v. 27.4. 2004 - 9 AZR 522/03, AP TzBfG § 8 Nr. 12; LAG München v. 17.12.2008, a.a.O.; LAG Düsseldorf v. 24.4. 2009 - 9 Sa 1375/08, juris).
  • LAG Hamm, 12.08.2009 - 4 Sa 268/09

    Ablehnung der Altersteilzeit im Blockmodell bei fehlender Planstelle für

    Deshalb kann dahinstehen, ob dieser Erlass lediglich in Form eines intendierten Ermessens Direktiven für den Ermessensgebrauch gegenüber den nachgeordneten Behörden aufstellt, oder durch den weitgehenden Ausschluss von Altersteilzeitarbeit im Blockmodell die Ausübung des Ermessens i.S.v. § 315 BGB gerade verhindert und sich deshalb, wofür einiges spricht, als rechtswidriger Eingriff in die tarifvertraglichen Regelungen des TV ATZ darstellt (zum Meinungsstand LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 31.10.2007 - 6 Sa 136/07 = EzTöD 700 TV ATZ Nr. 12; Sächsisches LAG, Urt. v. 29.04.2008 - 7 Sa 820/06 = AE 2008, 263 ff; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 20.11.2008 - 10 Sa 420/08 - Juris; LAG München, Urt. v. 17.12.2008 - 10 Sa 817/08 - Juris; LAG Köln, Urt. v. 22.04.2009 - 9 Sa 1495/08 - Juris; LAG Düsseldorf, Urt. v. 24.04.2009 - 9 Sa 1375/08 - Juris).
  • LAG Niedersachsen, 15.07.2010 - 7 Sa 1590/09

    Anspruch auf Vorverlegung eines vereinbarten Altersteilzeitverhältnisses im

    Da ein Grund für eine Ablehnung des Begehrens des Klägers weder dem Zuwendungsbescheid vom 26.03.2008 noch dem Rundschreiben des Bundesministers des Innern vom 08.03.2006 entnommen werden kann, konnte die Kammer auch offen lassen, ob das dort enthaltene Verbot des Abschlusses von neuen Altersteilzeitverhältnissen im Blockmodell "tarifwidrig, rechtswidrig und unbeachtlich" ist (so wörtlich das rechtskräftige Urteil des LAG Niedersachsen vom 11.02.2010, 5 Sa 1102/09), weil hierdurch kein Raum für individuelle Besonderheiten gelassen und Altersteilzeit im Blockmodell schematisch ausgeschlossen wird (so ebenfalls LAG Düsseldorf vom 24.04.2009, 9 Sa 1375/08, ZTR 2009, 527-529, anhängig BAG: 9 AZR 414/09, Termin: 17.08.2010, a.A.: LAG Schleswig-Holstein vom 31.10.2007, 6 Sa 136/07, EzTöD 700 TV ATZ Nr. 12).
  • LAG Niedersachsen, 11.02.2010 - 5 Sa 1102/09

    Altersteilzeitarbeitsverhältnis im Blockmodell - Ermessensentscheidung des

    Bei der Ausübung des Weisungsrechts ist der Arbeitgeber an den Maßstab des billigen Ermessens gebunden (LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2009, Az.: 9 Sa 1375/08 - ZTR 2009, 527 - 529; BAG, Urteil vom 23.01.2007, Az: 9 AZR 393/06 - ZTR 2007, 433-436).
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