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   LAG Düsseldorf, 28.02.2017 - 14 Sa 852/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,4756
LAG Düsseldorf, 28.02.2017 - 14 Sa 852/16 (https://dejure.org/2017,4756)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.02.2017 - 14 Sa 852/16 (https://dejure.org/2017,4756)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Februar 2017 - 14 Sa 852/16 (https://dejure.org/2017,4756)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    Art. 3 der Richtlinie 2001/23/EG, Richtlinie 2001/23/EG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, § ... 520 ZPO, § 263 ZPO, § 264 ZPO, § 264 Nr. 2 ZPO, § 533 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 529 ZPO, § 256 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 305c Abs. 2 BGB, § 2 KSchG, § 1 KSchG, § 145 BGB, § 4 Abs. 1 Satz 1 TVG, § 613a Abs. 1 S. 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Gleichstellungsabrede, Vertrauensschutz, Vermutungswirkung, Änderungskündigung

  • Betriebs-Berater

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag - Gleichstellungsabrede

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 2 KSchG, § 533 ZPO, § 305 c II BGB
    Gleichstellungsabrede, Vertrauensschutz, Vermutungswirkung, Änderungskündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 2; ZPO § 533; BGB § 305 c II
    Rechtsfolgen der Änderung eines vor dem 1.1.2002 geschlossenen Arbeitsvertrages mit als Gleichstellungsabrede auszulegender Bezugnahmeklausel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der Änderung eines vor dem 1.1.2002 geschlossenen Arbeitsvertrages mit als Gleichstellungsabrede auszulegender Bezugnahmeklausel; Rechtsfolgen einer Änderungskündigung hinsichtlich der Bezugnahmeklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an einen Anspruch auf Weitergabe von Tariflohnerhöhungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2017, 1268



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 27.03.2018 - 4 AZR 208/17

    Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel nach Änderungskündigung -

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Februar 2017 - 14 Sa 852/16 - unter deren Zurückweisung im Übrigen teilweise aufgehoben.
  • LAG Düsseldorf, 17.03.2017 - 6 Sa 982/16

    Rechtliche Einordnung der Verweisung auf Tarifverträge, "soweit sie für den

    aa) Wie die erkennende Kammer bereits in einem Parallelverfahren zu einer identischen Vertragsklausel entschieden hat, ist Ziffer 3. des Anstellungsvertrages als sog. Gleichstellungsabrede auszulegen (vgl. LAG Düsseldorf v. 11.11.2016 - 6 Sa 110/16 - juris; dem folgend die 14. Kammer des LAG Düsseldorf: Urteil v. 28.02.2017 - 14 Sa 852/16 - n.v.).

    Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob aus Vertrauensgesichtspunkten die Vermutung gemäß der früheren Rechtsprechung Anwendung findet - wie es die Beklagte vertritt - oder aber - wie die Klägerin meint - im Hinblick auf die Änderungskündigung vom 15.12.2009 die Auslegungsgrundsätze für "Neuverträge" gelten (hiergegen mit guten Gründen: LAG Düsseldorf v. 28.02.2017 - 14 Sa 852/16 - n.v.).

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