Rechtsprechung
LAG Düsseldorf, 12.05.2010 - 7 TaBV 88/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung des § 18 Abs. 1 S. 3 AktG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wahl der Arbeitnehmervertreter zum Aufsichtsrat einer Konzern-Aktiengesellschaft; Anfechtungsantrag bei unwiderlegter Konzernvermutung
- LAG Düsseldorf
Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung des § 18 Abs. 1 S. 3 AktG
. - Betriebs-Berater
Aufsichtsratswahl - Arbeitnehmer abhängiger Konzernunternehmen
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wahl der Arbeitnehmervertreter zum Aufsichtsrat einer Konzern-Aktiengesellschaft; unbegründeter Anfechtungsantrag bei unwiderlegter Konzernvermutung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 03.03.2009 - 11 BV 184/08
- LAG Düsseldorf, 12.05.2010 - 7 TaBV 88/09
- BAG, 15.12.2011 - 7 ABR 56/10
Papierfundstellen
- BB 2011, 384
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- ArbG Düsseldorf, 03.03.2009 - 11 BV 184/08
Aufsichtsratswahl, Konzernvermutung gemäß § 18 Abs. 1 Satz 3 AktG
Auszug aus LAG Düsseldorf, 12.05.2010 - 7 TaBV 88/09
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 03.03.2009 - 11 BV 184/08 - wird zurückgewiesen.Der Antragsteller beantragt, den Beschluss des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 03.03.2009, 11 BV 184/08, abzuändern und die Wahl der Arbeitnehmervertreter zum Aufsichtsrat der J. E.-S. (JES AG) vom 17.09.2008 für unwirksam zu erklären.
- BayObLG, 24.03.1998 - 3Z BR 236/96
Konzern, Konzernvermutung, Mitbestimmungsgesetz , Abhängigkeitsvermutung, …
Auszug aus LAG Düsseldorf, 12.05.2010 - 7 TaBV 88/09
Das bedeutet, dass Tatsachen festgestellt werden müssen, aus denen folgt, dass entweder von der bestehenden Möglichkeit der Einflussnahme tatsächlich kein Gebrauch gemacht wird oder es an einer planmäßigen Leitung oder Abstimmung der Unternehmensziele fehlt (vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 24.03.1998, 3Z BR 236/96, zitiert nach juris).
- BAG, 15.12.2011 - 7 ABR 56/10
Wahl von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft - …
Die Rechtsbeschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 12. Mai 2010 - 7 TaBV 88/09 - wird zurückgewiesen.